Magdeburg 2015 | Entschlossener Antifaschismus

14-11-17 Magdeburg entschlossen handelnInfo | Ticker | RSS | Mobile | WML

Zum vierten Mal in Folge wollen wir – antifaschistische und revolutionäre Gruppen aus Sachsen-Anhalt – den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg nutzen, um mit einer Demonstration gegen den jährlichen Nazigroßaufmarsch, aber auch staatliche Repression, auf die Straße zu gehen. Zwar konnten wir in den Vorjahren durch unsere Mobilisierung mehr Menschen nach Magdeburg bewegen, was sich auch an den entschlossenen Aktionen gegen die Faschisten widerspiegelte, doch gelang es bisher nicht, den Aufmarsch komplett zu verhindern.

Darüber hinaus kam es zu einer ganzen Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen Nazigegner, die sich in Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen und Haftstrafen, hauptsächlich gegen Menschen sowie Strukturen in Burg und Magdeburg, äußerte. Wir wollen deshalb am Freitag, den 16. Januar 2015 mit einer antifaschistischen Demonstration in Magdeburg deutlich machen, dass ein entschlossener Antifaschismus gerade in Sachsen-Anhalt legitim und notwendig ist und wir uns nicht von den staatlichen Repressionsorganen kriminalisieren lassen.

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Siehe auch hier.

26.9.2014 K9/Berlin: Infoveranstaltung und Soliparty für die Revisionskosten des Bernburg-Prozesses

14-09-26 K9Infoveranstaltung und Soliparty für die Revisionskosten des Bernburg-Prozesses.

Infoveranstaltung ab 20.00 Uhr, anschließend ab 22.00 Uhr Soliparty mit mxb ((Post)Punk, Wave, Pop), K.atze (Alltimes, Trash), No Pop – No Style (Alltimes, Trash und Schenkelklopfer), The Hapoels (Alltimes).

Nach einem brutalen rassistischen Angriff auf den Imbissbetreiber Abdurrahman E., seine Lebensgefährtin und einen indischen Geflüchteten am Bernburger Bahnhof in Sachsen-Anhalt im September 2013 eröffnete das Landgericht Magdeburg Anfang des Jahres den Prozess gegen neun tatverdächtige Neonazis. Die Neonazis aus dem Umfeld der Schönebecker Kameradschaftsszene waren u.a. wegen versuchten Totschlags angeklagt.

Der Hauptbetroffene Abdurrahman E. hat die Attacke nur knapp überlebt – mit schweren Kopfverletzungen musste der damals 34-Jährige notoperiert werden und lag danach zwei Wochen im Koma.

Ein knappes Dreivierteljahr nach dem Angriff und nach 15 Verhandlungstagen sprach das Landgericht Magdeburg sein Urteil. Rassismus sei, so die Richter_innen, nicht der wesentliche Grund für den Angriff. Vielmehr wollte das Gericht die Möglichkeit nicht ausschließen, dass sich der Hauptbetroffene nach den ersten rassistischen Beleidigungen gegen ihn und seine Freundin bewaffnet habe, was dann gegebenenfalls das tragende Motiv gewesen sei. […]

Abdurrahman E. möchte das schockierende Urteil anfechten. Zur Finanzierung der Revisionskosten laden wir zur Infoveranstaltung und Soliparty ein.

Über „Pleiten“ der Ermittlungsbehörden, Rassismus sowie der Umkehrung von Täter- und Opferrolle durch die Magdeburger Justiz berichtet der Berliner Rechtsanwalt Sebastian Scharmer, Nebenklagevertreter des Hauptbetroffenen. Er vertritt derzeit auch eine Hinterbliebene eines Opfers des NSU in München. Über die Situation der Betroffenen und rechte Gewalt in Sachsen-Anhalt erzählt eine Mitarbeiterin der Mobilen Beratung für Opfer rechter Gewalt. Zusätzlich angefragt ist ein Referent über die rechte Szene in Sachsen-Anhalt.

31.8.2014 Dresden: Wahlkritische Demo

14-08-31 DresdenAm 31.08. wird in Sachsen gewählt. Die Prognosen lesen sich übel: klare Mehrheit für die CDU, die AfD erstmals in einem Landesparlament, die NPD keineswegs sicher draußen. Sollten die Vorhersagen eintreffen, gibt es Gründe genug unseren Unmut in einer antifaschistischen und antirassistischen Demonstration auf die Straße zu tragen. Treffpunkt ist ab 17 Uhr am Albertplatz in Dresden. Kommt zahlreich!

Aufruf zur Demonstration »VETO! – Gegen jeden Rassismus!«.

„Die Messen sind gesungen, die Kreuze gemacht und die ersten Hochrechnungen nur noch wenige Minuten entfernt.“ So oder so ähnlich werden die Journalist_innen der Wahl-Shows auf MDR und Co. das Ende der sächsischen Landtagswahlen kommentieren. Wenn am 31. August 2014 die Wahllokale schließen, werden wir jedoch nicht vor dem Fernseher sitzen und uns das Geplänkel der TV-Expert_innen anhören. Unsere Auseinandersetzung mit der Wahl und deren Ergebnisse werden wir mit einer antifaschistischen Demonstration auf die Straße tragen. Denn schauen wir uns die Stimmung in Sachsen an und werfen einen Blick auf die Politik der zur Wahl stehenden Parteien, ist Schlimmes zu befürchten und Kritik von Nöten. Viele Fragen, die wir uns momentan noch stellen, werden in wenigen Wochen beantwortet sein. Wie zum Beispiel, ob Nazis in ganz Sachsen weiterhin durch die NPD und deren finanzielle Mittel und Ressourcen, die ihnen durch einen Einzug in den sächsischen Landtag zuteil kommen, profitieren werden? Oder gibt es sogar Grund zum Feiern, weil die NPD nicht in den Landtag gewählt wird? Wie wird es um die AfD stehen? Schaffen sie es über die Fünfprozenthürde? Und wenn ja, was haben wir von der Partei zu erwarten, die eine nationalistische, marktradikale und sexistische Politik verfolgt? Aber unabhängig davon, wie viele Stimmen NPD und AfD auch erhalten werden, eine Verbesserung der „Sächsischen Zustände“ ist auch ohne sie nicht in Sicht. Denn wir werden wahrscheinlich noch immer mit der königlichen Regentschaft der CDU konfrontiert sein, die Antifaschismus kriminalisieren will. Daran ändert auch eine zahnlose Opposition nichts.

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24.5.2014 Leipzig: Antirademo

14-05-24 LeipzigAntirassistische Demo | 24.05. | Leipzig

Termine im Vorfeld:
10.05.- 24.05. Antirassistische Aktionstage
www.rassismus-toetet-leipzig.org

14.05. | 14:00-18:00 | Basteln für die Demo
https://www.facebook.com/events/572358186210367/?ref=3&ref_newsfeed_story_type=regular

20.05. | 20:00 | Offenes Vorbereitungstreffen 
https://www.facebook.com/events/442212119249729/?ref=5

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15.5.2014 Schreiner47/Berlin: Kommunal- und Landtagswahlen in Brandenburg – ein zweites Sachsen?

Seit Jahren versucht die NPD die Lücke zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen auf Landesebene zu schließen.
In Sachsen baute die NPD flächendeckend ihre Kommunalmandate aus, ehe sie in das Landesparlament einzog. Eine solche Aktivität aus den Kreisen und Gemeinden heraus plant die NPD auch in Brandenburg. Zur letzten Landtagswahl ist dies gescheitert, dennoch wackelt in der NPD Brandenburg kein Stuhl. Grund sind die Erfolgsaussichten zur Kommunalwahl am 25.05.2014. Die NPD hat angekündigt mit 115 Kandidaten landesweit ins Rennen zu gehen und rechnet mit 50 % Einzug. Kerngebiete sind dabei Südbrandenburg, wo sie aus dem Stand den Fraktionsstatus erringen kann.

In der Infoveranstaltung wollen wir euch zeigen wo die Gefahr der NPD droht und welche Interventionen es in Brandenburg gibt.

Dresden: 08. Mai Demo – 10. Mai Antira Turnier

14-05-08 DresdenAm 10. Mai wird in Dresden ein antirassistisches Fußballtunier stattfinden. Wir wollen alle herzlich einladen, mit uns gegen rassistische, neonazistische und antisemitische Tendenzen und Stimmungsmache zu kicken! Stattfinden wird das Tunier vor der Frauenkirche, einem Ort des alljährlichen revisionistischen Gedenkens in Sachsen. Kurz zuvor – am 8. Mai – wird es eine Demo zum Tag der Befreiung geben, die mit viel Musik und Redebeiträgen von der Neustadt in die Altstadt ziehen wird.


Bekanntermaßen stellt Sachsen und insbesondere Dresden für Nazis aus Kameradschaften, militanten Gruppen und auch der NPD eine meist sichere Homezone dar. Neben dem ehemals größten Naziaufmarsch Europas in Dresden, der Betätigung eines breit aufgestellten Blood&Honor Netzwerk oder der Zusammenarbeit mit der „ganz normalen“ Zivilgesellschaft in Schneeberg oder Leipzig scheint hier, 70 Jahre dem Ende des 2. Weltkrieges, fast alles möglich. Der NSU suchte sich in Sachsen verschiedene Unterschlüpfe, konnte hier seine Morde planen und ausführen und mit proffesioneller Unterstützung rechnen.

Auch dieses Jahr plant die NPD-Sachsen ihren Wiedereinzug ins Parlament und damit einhergehend am 7. und 17. Juni zwei weitere Aufmärsche als Plattform rassistischer Propaganda.

Wir wollen den 10. Mai nutzen, um auf dem Neumarkt einen ganzen Tag lang Neonazis und allen andern menschenverachtenden Idiot*innen den öffentlichen Raum zu nehmen. Dafür wird es einiges an Musik, Infoständen und Redebeiträgen geben, mit von der Partie sind unter anderem Waving the Guns (HRO) und Bluntshit (B). In einem kleinen Tunier soll die Möglichkeit gegeben werden, Fußball zu zelebrieren, ohne das reproduzieren von Stammtischgelaber und homophober Kackscheiße!

Gerade im Fußball – als dem quasi angesehensten Sport in Deutschland – sind rassistische, antisemitische und homophobe Diskriminierungen allgegenwärtig und werden nur allzu selten beantwortet! Die Erfahrung zeigt, dass das deutsche WM-Fieber dazu führt, dass Rassist*innen und Neonazis noch öfter zuschlagen. In Dresden kam es bei vergangenen EM’s und WM’s zu einer hohen Zahl an Übergriffen! Auch dieses Jahr werden so Teile der Stadt zur No-Go-Area für alle, die nicht in das beschränkte Weltbild einiger Dummdeutscher passen.

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15.3.2014: Bautzen: Refugees welcome! Dem rassistischen Mob entgegentreten!

Refugees WelcomeAm 15. März 2014 ruft eine Bürgerinitiative mit dem Namen “Bautzen wehrt sich gegen Asylmissbrauch” zu einer Demonstration auf. Die Mobilisierung läuft vorrangig über eine Facebook-Seite, die bei derzeit ca. 3.000 Nutzer_innen Gefallen gefunden hat. Wer sich jetzt an Schneeberg und die rassistischen Mobilisierung einer von der NPD gesteuerten “Bürgerinitiative” erinnert fühlt, liegt nicht falsch. Die Parallelen sowohl in Diktion, als auch in der Organisierung sind offensichtlich. Erneut will die NPD mit einer vermeintlichen Bürgerinitiative rassistische Ressentiments schüren und auf Stimmenfang für die bevorstehenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahl gehen. Dem werden wir jedoch nicht tatenlos zusehen.

Und das ist wichtiger denn je: Die Zahl rechtsmotivierter Angriffe auf Asylsuchendenunterkünfte in Deutschland ist deutlich angestiegen. So registrierte das BKA für das Jahr 2013 eine Verdopplung auf 58 rechte Straftaten im Umfeld von Asylsuchendenunterkünften. Sachsen ist in dieser Aufstellung mit zwölf Attacken wieder einmal trauriger Spitzenreiter. Laut unabhängigen Initiativen liegt die Zahl der Aktionen und Angriffe gegen Asylsuchende jedoch noch weitaus höher. Ebenso ist die Zahl rassistisch motivierter Angriffe gestiegen. Für Sachsen zählte die RAA Opferberatung 85 Taten, im Vorjahr waren es noch 60. Auch hier ist von einer beträchtlichen “Dunkelziffer” auszugehen. Der Zusammenhang mit der zunehmenden rassistischen Hetze gegen Asylsuchende und Zugewanderte ist offensichtlich. Umso mehr ist an dieser Stelle praktische Solidarität mit den Betroffenen nötig und zugleich entschiedener Widerspruch gegen jede Form von Rassismus.

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18.1.2014: Nazis blockieren – was sonst?!

14-01-18 Magdeburg nazifreiAm 16. Januar 2014 jährt sich die Bombardierung Magdeburgs zum 69. Mal. Seit 1998 nutzen die Nazis dieses Datum um die sogenannten “Helden der deutschen Wehrmacht” und die Opfer der Bombenangriffe zu betrauern. Sie gedenken des Endes des kriegstreibenden, faschistischen Regimes und instrumentalisieren dabei das Gedenken der vielen Magdeburgerinnen und Magdeburger, die am 16.01.1945 gestorben sind oder der Trauer jener, die Angehörige, Bekannte und Freunde verloren haben.

In den letzten Jahren hat sich der Naziaufmarsch in Magdeburg zu einem der größten Aufmärsche in Deutschland entwickelt. Dank der bundesweiten Mobilisierung kamen im Jahr 2013 über 3.000 Gegendemonstrant_innen nach Magdeburg. Doch sind diese – mittlerweile alljährlichen – Naziaufmärsche nur der medienwirksame Teil des Nazi-Problems. Rassistische und neofaschistische Gewalt gehören in Sachsen-Anhalt zur harten Realität. Fast täglich wird ein Übergriff registriert. Neue und alte Nazis gehören in Magdeburg zum Stadtbild und auch politisch sind die Neofaschisten in der Landeshauptstadt überaus aktiv. Der Protest der Zivilgesellschaft gegen rechts fokussiert sich meist nur auf den Aufmarsch im Januar und blendet die gewalttätigen Übergriffe und politischen Manipulationen der Rechten in der übrigen Zeit aus. Vorkommnisse mit bundesweiter Aufmerksamkeit, sind aber typisch für die politischen Verhältnisse in Sachen-Anhalt.

Neofaschisten aus Magdeburg und Sachsen-Anhalt nehmen wichtige Positionen in den Vorständen der NPD, der JN und den sogenannten „freien Kameradschaften“ ein. Mittlerweile wird Sachsen-Anhalt von neuen und alten Nazis gar stolz als „Kaderschmiede“ betrachtet. Doch statt nach dem Bekanntwerden der rassistischen Mordserie des NSU und aus dem Totalversagen des sogenannten Verfassungsschutzes auf parlamentarischer und kommunaler Ebene Konsequenzen zu ziehen, rechte Strukturen vor Ort klar zu benennen und dagegen vorzugehen, wird weiterhin von linkem „Extremismus“ fabuliert. Hingegen wird rechte Gewalt verschwiegen, verharmlost oder komplett ignoriert, weil man ihrer nicht ohne Aufwand Herr werden kann. Denn zunächst müsste man erst einmal aufhören, sie als strukturelles Problem abzustreiten.

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»Antifa-Criminals United« – Berliner Aufruf zur Antifa-Demo in Burg am 02.11.

13-11-02 index burg antifacriminals 100»Antifa-Criminals United« – Berliner Aufruf zu Antifa-Demo am 02. November in Burg

Gemeinsam gegen Naziterror und Repressionen!

“In die Offensive!” – Demo in Burg (2.11.2013). Gezielte Angriffe organisierter Nazis und Nazi-Hools sowie Einschüchterungsversuche in Form von Bedrohungen und Sachbeschädigungen; dazu Gerichtsverfahren, Haftstrafen, willkürliche Personenkontrollen, Observationen und Hausdurchsuchungen: Dem sind Antifaschist_innen in den letzten Monaten in Burg (Sachsen-Anhalt) ausgesetzt, einer Stadt mit gerade einmal 23.000 EinwohnerInnen. Diese Mischung aus Naziterror auf der einen und die staatliche Repression auf der anderen Seite macht es antifaschistischen Strukturen vor Ort nicht nur schwer, weiterhin ihre Arbeit durchzuführen, sondern ist, wie man es in diesem Jahr schon oft sehen konnte, sehr gefährlich. Um nicht wie beispielsweise Delitzsch (Sachsen) oder viele andere Kleinstädte zu enden, in denen Nazis ungestört handeln können und die einen Angstraum darstellen für Antifaschist_innen, Migrant_innen und alle anderen Menschen, die nicht in das Weltbild der Nazis passen, ist es an der Zeit, in die Offensive zu gehen und Schluss mit Naziterror und Repression zu machen.
Im Vorfeld der Demonstration wird es in Berlin zwei Infoveranstaltung mit Referent_innen aus Burg geben. Diese werden mit den Veranstaltungen kurz auf die Nazistrukturen und deren Aktivitäten eingehen. Schwerpunkt wird allerdings die derzeitige staatliche Repression gegen antifaschistische Strukturen sein.

Berliner Aufruf zur Antifa-Demo in Burg

17.10.2013 Bandito Rosso/Berlin: NEA-RASH-Tresen

RASH UnitedIn Sachsen- Anhalt kommt es derzeit zu massiven Einschüchterungen, Hausdurchsuchungen etc. gegen
Antifa-Strukturen in Burg und dem Jerechower Land. Die Repressionen zielen unmittelbar auf die
Antifa-Strukturen in der Region – mittelfristig, um diese zu schwächen und längerfristig, um diese
zu zerschlagen. Grund dafür ist die, für Dorfverhältnisse recht aktive Gegenwehr gegen Neonazis und
zahlreiche antikapitalistische Aktionen.

Am 2. November wird darum in Burg eine Demonstration gegen Neonaziterror und Repression stattfinden.
Im Vorfeld veranstalten wir eine Podiumsdiskussion, die sich mit Repressionswellen und §129-Verfahren
im Osten Deutschland beschäftigts. Antifas aus Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt werden von
ihren Erfahrungen und politischen Einschätzungen berichten.

Mit: EX-AZ-Magdeburg, Autonome Antifa Frankfurt (Oder), Antifa Aktion Burg (AAB),
Kampagne 129ev (Dresden), Rote Hilfe Berlin

17.10.2013 | 20.00 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstr. 10a, 10119 Berlin-Prenzlauer Berg