NPD-Kundgebungen am 8.10.2014 in Buch

14-10-08 Buch18.00 – 20.30 Uhr | Berlin-Buch

Die NPD-Pankow hat für Mittwoch den 8. Oktober vier Kundgebungen mit Infostand in Berlin-Buch angemeldet. Bei der Veranstaltung am Mittwoch wird den Charakter eines Wanderumzuges haben.

Konkret richtet sich die NPD-Hetze gegen Flüchtlinge aus Afghanistan, Tschetschenen, Dagestan, und dem Iran, die seit einigen Monaten im Pankower Stadtteil Buch in Einzelwohnungen leben. „In Buch gibt es keine Flüchtlingsunterkunft, die den Pankower Nazis als Projektionsfläche für ihre Anti-Asyl-Kampagne dienen könne. Nun sollen die wenigen Flüchtlinge die in Buch für die NPD-Hetze herhalten.“ So Martin Sonnenburg von der Gruppe North East Antifa aus Pankow.

Angemeldet hat die NPD fünf Personen, jedoch kann mit bis zu 15 Teilnehmer*innen gerechnet werden. Da Buch den Rückzugsraum der Pankower NPD-Aktiven darstellt, ist mit der Beteiligung nicht organisierter Rechter zu rechnen.

Alle Nazi-Gegner*innen sind darum dazu aufgefordert sich den Nazis in Buch in den Weg zu stellen!

Folgende Tourdaten wurden angemeldet:
– 18.00 Uhr: S-Bahnhof Buch (Wahrscheinlich)
– 18.30 Uhr: Wildbergstraße/Walter-Friedrich-Straße (Wahrscheinlich)
– 19 Uhr Norma-Supermarkt | Bruno-Appelt-Straße
– 19.30 Uhr: Getränke Hoffmann | Karower Chaussee

Info: Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es keine Gegenanmeldungen. Dies sollte trotzdem nicht davon Abhalten nach buch zu fahren. (Stand 16.00 Uhr)

Siempre Antifascista Festival 2014 Göttingen

14-10-11 Siempre AntifascistaVom 10. bis zum 12. Oktober wollen wir euch zum Siempre Antifascista Festival nach Göttingen einladen. Beabsichtigt ist es, die Erinnerung an die zahlreichen Opfer rechter sowie rassistischer Gewalt wach zuhalten und dem Motto treu zu bleiben: „Remembering means Fighting!“

Denn es ist vor allem unser Anliegen über rechte und faschistische Umtriebe zu informieren, antifaschistische Handlungspraxen auszutauschen und somit rechter rassistischer Gewalt entgegenzutreten.

Dazu haben wir ein paar interessante Veranstaltungen zusammengetragen und für Samstagabend drei gute Bands eingeladen.

Weder spült das Ganze Schotter in unsere Kasse, noch haben wir die Organisation an Subunternehmen ausgelagert: Soll heißen, das Siempre ist DIY und non-profit.

Kommt vorbei, tauscht euch aus,

Euer Siempre Antifascista Kollektiv. Link zur Homepage

Veranstaltungen

Freitag, 10. Oktober

19.30 Uhr | T-Keller
CasaPound Italia? »i fascisti del terzo millennio«

Samstag, 11. Oktober

11.00 Uhr | JuzI
Rechtspopulismus in der Schweiz – von Schwarzenbach bis Ecopop

14.00 Uhr | JuzI
Blut und Ehre – Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland

17.00 Uhr | JuzI
Kampfsport-Workshop

21.00 Uhr | JuzI
Konzert mit Rogue Steady Orchestra, Enraged Minority und Oi Polloi

Sonntag, 12. Oktober

11.00 Uhr | JuzI
Judenverfolgung und Perspektiven aktueller Gedenkarbeit, ein Stadtspaziergang

14.00 Uhr | JuzI
Die rechte Szene in Dortmund

17.00 Uhr | JuzI
Die Piusbruderschaft im Kontext des Antifaschismus

Das wahre Ausmaß anerkennen und den Opfern ein Gesicht geben

Opferperspektive veröffentlicht neue Webseite über Todesopfer rechter Gewalt in Brandenburg

Zum 23. Todestag Amadeu Antonios veröffentlicht der Verein Opferperspektive die Webseite www.todesopfer-rechter-gewalt-in-brandenburg.de, um eine Auseinandersetzung über rechte Gewalt anzuregen, die die Opfer in den Mittelpunkt stellt und zur Neubewertung bisher nicht offiziell anerkannter politischer Tatmotive beizutragen.

Amadeu Antonio wurde am 6. Dezember 1990 in Eberswalde von Skinheads erschlagen. Er war das zweite von mindestens 28 Todesopfern rechter Gewalt im Bundesland Brandenburg. Die neue Webseite ist ein Beitrag zur Aufarbeitung der rechten Gewalt im Nachwende-Deutschland. Alle öffentlich verfügbaren Informationen über die 28 bisher bekannten Todesopfer in Brandenburg werden gebündelt dargestellt. 19 von ihnen wurden bisher offiziell nicht als Opfer rechter Gewalt anerkannt. Auf der Webseite werden Gründe für Ermittlungsfehler und juristische Fehleinschätzungen benannt und die Debatte um die Anerkennung politischer Tatmotive dargestellt. Außerdem wird auf lokale Gedenkinitiativen und positive Beispiele aus anderen Bundesländern hingewiesen.

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24.10.2013 Berlin/S-Bahnhof Schöneweide – Gedenkkundgebung: Hans-Joachim Heidelberg – vor 20 Jahren von Nazis ermordet!

S-Bhf Schöneweide: Gedenkkundgebung
Hans-Joachim Heidelberg – vor 20 Jahren von Nazis ermordet! Am frühen Morgen des 24. Oktober 1993 wird Hans-Joachim Heidelberg auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Berlin-Schöneweide ermordet. Die Täter: Nazis, die den 28 Jahre alten Mann mit ihren Springerstiefeln niedertreten und regungslos am Boden liegen lassen. Das Motiv: Hans-Joachim Heidelberg hatte eine sogenannte geistige Behinderung. Vermutlich musste er sterben, weil die Täter sein Leben für „lebensunwert“ hielten. Es wurde ermittelt, aber eine genaue Rekonstruktion der Tat war nicht möglich. Tatverdächtige Jugendliche wurden laufen gelassen. Bis heute konnten keine Täter ermittelt werden.
Wir erinnern an Hans-Joachim Heidelberg und die grausame Tat vor 20 Jahren. Wir solidarisieren uns mit allen Betroffenen rechter und rassistischer Gewalt. Wir fordern die Anerkennung von Hans-Joachim Heidelberg als Opfer rechter und behindertenfeindlicher Gewalt und die Nennung in der Statistik der Amadeu Antonio Stiftung. Wir fordern die grundsätzliche Überprüfung aller Morde seit 1990, die vom Staat bis heute nicht als politisch motiviert anerkannt werden! Kein Vergeben! Kein Vergessen!

Beginn: 18.00 Uhr

26.10.2013 Leipzig: Remembering means fighting! – Für ein aktives Gedenken an alle Opfer rechter Gewalt!

13-10-26 Remembering means fighting

Am 24./25.10.2013 jährt sich zum dritten Mal die Nacht in der Kamal von zwei Nazis erstochen wurde. Kamal musste sterben, weil er nicht in das rassistische Weltbild seiner Täter passte. Seine Angehörigen, Freund_innen und antirassistisch Engagierte erreichten das, was seit 1990 in den seltensten Fällen geschehen ist. Der Mord an Kamal wurde vom Gericht als rassistisch motiviert anerkannt. In der Folge wurde der Mord an Kamal in die offizielle staatliche Statistik rechts motivierter Morde aufgenommen. 

Bundesweit zählen Journalist_innen mehr als 150 rechts motivierte Morde seit 1990, offiziell werden von der Bundesregierung lediglich 63 anerkannt. Für Leipzig ergeben aktuelle Recherchen sechs rechts motivierte Morde und weitere drei Verdachtsfälle. Damit steht Leipzig bundesweit nach Berlin an zweiter Stelle. Neben Kamal werden in Leipzig Nuno L. (1998: verstarb an den Folgen eines Angriffs nach einem verlorenen EM-Spiel des deutschen Fußballteams) und Achmed B. (1996: ermordet vor einem Gemüseladen auf der Karl-Liebknecht-Str.) offiziell anerkannt. Die Anerkennung des rassistischen Tatmotivs im Fall von Achmed B. erfolgte jedoch erst über 15 Jahre später Anlass dafür war die Aufdeckung der Mordserie des NSU, infolgedessen auch der Druck auf sächsische Behörden zu groß geworden war, weshalb eine erneute Prüfung rechter Gewalttaten veranlasst wurde. 

Es sind vor allem die Opfer sozialdarwinistischer oder homophober Gewalt, die weiterhin, auch gerade in Leipzig, durchs Raster fallen. Und es ist eine Verflechtung aus Behörden, Justiz und offizieller Politik, die rechts motivierte Gewalt systematisch verharmlost, leugnet und unter den Teppich kehrt. Diese Spirale lässt sich nur verstehen, wenn sich die tiefe Verankerung von menschenfeindlichen Einstellungen in dieser Gesellschaft vergegenwärtigt wird. Auch das Handeln der Institutionen ist durch diese Denkweisen geprägt. Die Nachrichten über den „Nationalsozialistischen Untergrund“ schockierten, aber nicht, wie so genannte „Extremismusexpert_innen“ meinten, weil Nazis organisiert morden, sondern weil sie dies über Jahre hinweg unerkannt tun konnten. Ermöglicht wurde ihnen dies durch eine rassistische Stimmung, die die Taten der „Dönermörder“ in „innertürkische Konflikte“ und „Milieukriminalität“ umdeutete. Bezeichnungen wie „Dönermörder“ und „Soko Bosporus“ sind nur die oberflächlichsten Ausdrücke dafür. Auch deshalb ist es eine Farce, wenn jene „Expert_innen“ von einer „neuen Qualität“ rechter, rassistischer und menschenverachtender Gewalt seit des NSU reden. Nazis morden nicht erst, seit es die so genannte „Zwickauer Zelle“ gab.

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Dortmund: Kein Vergeben, kein Vergessen – Demonstration am 30.03.

Unter dem Motto „Kein Vergeben – Kein Vergessen“ wollen wir, antifaschistische Gruppen aus Dortmund, am 30. März gegen rechte Gewalt demonstrieren und an die durch Neonazis in Dortmund ermordeten Menschen als auch sämtliche andere Opfer rechter Gewalt gedenken. Start der Demonstration ist um 13:00 Uhr am Hauptbahnhof.

Anlass sind die Jahrestage der Ermordung des Punkers Thomas „Schmuddel“ Schulz am 28. März 2005 und des Kioskbesitzers Mehmet Kubaşık, der am 4. April 2006 von den rechten Terrorist_innen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) erschossen wurde. Die Demonstration soll aber auch auf die zahlreichen weiteren Gewalttaten durch Neonazis der vergangenen Jahre hinweisen. Die Morde stellen nur die traurigen Höhepunkte einer Vielzahl von Gewalttaten dar. Seit Jahren werden in Dortmund immer wieder Menschen durch die Überfälle von Neonazis schwer verletzt und psychisch traumatisiert.

Der Umgang staatlicher Stellen mit den Morden ist häufig mehr als problematisch. Gedenktafeln wie die für Mehmet Kubaşık sind eher Ausnahme als Regelfall. So taucht etwa der erstochene Punker „Schmuddel“ nach wie vor nicht in der offiziellen Statistik rechter Morde auf. Auch der Umgang der Justiz mit dem Mörder von “Schmuddel”, Sven Kahlin, kritisieren die aufrufenden Gruppen scharf. Nachdem Kahlin im September 2010 wegen guter Führung vorzeitig entlassen wurde, nutzte er seine Freiheit, um mehrere schwere Gewalttaten zu begehen. Die Richter ließen ihn zunächst gewähren; erst nach mehreren Überfällen wurde er wieder in U-Haft genommen. Besonders erschreckend ist, dass er und seine Mittäter_innen sich für den Überfall auf die Kneipe „Hirsch-Q“ im Dezember 2010 bis heute nicht strafrechtlich verantworten musste.

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Internationaler Gedenktag für die Opfer rechter Gewalt – Kundgebung in Berlin-Rudow

Am 11. November, dem internationalen Gedenk- und Aktionstag für die Opfer rechter Gewalt, rief das Siempre Antifascista-Bündnis Berlin zu einer Gedenkkundgebung vor dem Klinikum in Berlin-Rudow auf. Der Ort war nicht zufällig gewählt. Am 05. April 2012 wurde hier der 22jährige Burak B. nachts von einem unbekannten Täter durch mehrere gezielte Schüsse ermordet. Seine beiden Begleiter überlebten schwer verletzt. Bis heute kämpfen Angehörige und Unterstützer_innen um eine Aufklärung des Mordes und darum, dass rassistische Motive in den Fokus der Ermittlungen genommen werden.

In Redebeiträgen wurden Vorbeigehende und Anwohner_innen auf die Tat, über deren Hintergründe die Polizei bis heute erstaunlich wenig zu wissen scheint, aufmerksam gemacht. Einige der zwischenzeitlich 60 Teilnehmer_innen der Kundgebung legten Blumen und Kerzen am Tatort ab, den Angehörige und Freund_innen des Ermordeten liebevoll hergerichtet haben. Eine musikalische Untermalung der Kundgebung bot der Berliner Rapper Refpolk durch einen Live-Auftritt. Weitere Redebeiträge thematisierten die Tatsache, dass Berlin seit der ‘Wiedervereinigung’ die Hauptstadt rassistischer Gewalt in Deutschland ist. Seit 1991 wurden allein hier 12 Menschen durch Neonazis und Rassisten_innen getötet. Viele dieser Taten sind offiziell entweder nicht als Akte rechter Gewalt anerkannt oder werden in der Öffentlichkeit ausgeschwiegen – so wie der Mord an Burak B. Dabei stellt sich die Frage, ob es als Zufall anzusehen ist, dass der tödliche Angriff in Rudow exakt am 20. Todestag des rechtsradikalen Partei-Funktionärs Gerhard Kaindl geschehen ist, der während eines Überfalls auf ein Neonazi-Treffen in Neukölln 1992 tödlich verletzt wurde.

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COTTBUS – Mehr als 500 auf Nacht & Tanz & Demo

Bereits zum zweiten Mal fand in Cottbus initiiert durch das Bündnis „Cottbus Nazifrei“ eine „Nacht & Tanz & Demo“ statt. Mehr als 500 Menschen haben am 30. Oktober 2012 quer durch die Innenstadt für ein grenzenloses Leben demonstriert und eine positive Alternative gegen rassistische Zustände und rechte Gewalt vorgelebt.

Mehr Fotos unter: http://www.flickr.com/photos/63402479@N08/sets/72157631989648912/

 

Auch wie im letzten Jahr liegt Cottbus immernoch im Blickfeld neonazistischer Organisationen und Gruppierungen. So finden jährlich Neonazi-Aufmärsche am 15. Februar oder zu anderen rechten Kampagnen statt, fast monatlich organisiert der regionale NPD-Kreisverband Kundgebungen und Infostände. Immer regelmäßiger werden Enthüllungen um die vielzähligen verflochtenen neonazistischen Zusammenhänge bekannt. Cottbus, auch heute bekannt als eine „No-Go-Area“ für Migrant_Innen und alternative Menschen, die immer wieder für Schlagzeilen sorgte, befindet sich auf der Liste rechter Gewalt konstant oben.

Erneut nahm das breite Bündnis „Cottbus Nazifrei“ von Kultur-Vereinen, Studierendenvertretung bis hinzu Antifa-Strukturen dies zum Anlass sich nicht nur auf weitere Gegenaktionen zu konzentrieren, sondern auch eigene Inhalte und die Solidarität mit allen Betroffenen rechter Gewalt auf die Straße zu tragen.

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Berlin-Moabit: Horna und kein Ende – Wieder rechte Veranstaltungen im Slaughterhouse e.V.

Von der Öffentlichkeit und benachbarten Projekten weitgehend unbemerkt fand am 20. Oktober in den Räumen des Slaughterhouse e.V. unter dem Dach der Kulturfabrik Moabit ein NS-affines Konzert statt. Ein Weiteres ist für den 13. Dezember geplant. Wir betrachten mit Sorge, mit welcher Häufigkeit in letzter Zeit öffentliche Auftritte rechter bis neonazistischer Gruppen und Einzelpersonen in den Räumen des Slaughterhouse e.V. intendiert und teilweise auch durchgeführt werden können. Dass diesem Treiben auf Seiten der Veranstalter_innen des Slaughterhouse e.V. reine Naivität zugrunde liegt, können wir indes kaum noch glauben.

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29.09.2012 – NPD-Mahnwache in Cottbus und Protest

Im letzten September-Wochenende, zeitgleich mit einer antifaschistischen Demonstration in Finsterwalde, veranstaltete der „NPD-Kreisverband Lausitz“ am Samstag, den 29.09., eine Mahnwache auf dem Cottbuser Stadthallenvorplatz. Nicht mehr als 25 Neonazis aus Cottbus und Umland folgten der Anmeldung durch Ronny Z., dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der NPD-Brandenburg.

Mit Brandenburg-Fahnen, Transparenten, einem PKW-Lautsprecherwagen und mit verschiedenen Redebeiträgen sollte die Mahnwache unter rechter Demagogie auf die Gefahr des „Euro“ hinweisen. Es beteiligte sich der JN-Stützpunktleiter Lausitz – Pierre D., beide NPD-Abgeordnete des Kreistages Spree-Neiße – Karsten S. und Markus N. sowie Neonazis aus dem Dahmeland.

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