8.1.2015 Schreina47/Berlin: Neujahrsempfang beim BrandenburgAbend

einfarbig rash largeDas neue Jahr beginnt nun auch beim BrandenburgAbend. Die Feiertage und Silvester liegen noch allen in den Knochen, also gibt es nur ein gemütliches Beisammensein mit Austausch.

Das Jahr startet in Brandenburg ebenfalls mit Naziaufmärschen. Zum Beispiel am 17.01. in Frankfurt/Oder, wo Neonazis gegen Asylheime demonstrieren wollen. Fachgespräche über die rassistische Mobilisierung in Brandenburg sowie dem aktuellen Neonazigossip bieten wir eine gemütliche Runde.

Zur Begrüßung gibt es etwas prickelndes, solange der Vorrat reicht! Supported by RASH BB!

Beginn: 20.00 Uhr Eintritt frei!

Aktueller Stand zu den Gegenprotesten am 16.12. in Hohenschönhausen

Bis Frühling 2015 plant der Berliner Senat in 5 Stadtteilen Container-Unterkünfte für Menschen zu eröffnen, die fliehen mussten.
Auch in Falkenberg, welches zu Hohenschönhausen gehört, soll eine dieser Unterkünfte entstehen. An anderen geplanten Standorten gibt es wöchentlich rassistische Aufmärsche mit bis zu eintausend Beteiligten. Nun soll am 16.12.2014 auch ein Nazi-Aufmarsch in Falkenberg stattfinden.

Doch diesem Vorhaben gilt es einen Riegel vorzuschieben. Wir wollen den Nazi-Aufmarsch am Dienstag geschlossen blockieren. Wir werden den Nazis zeigen, dass wir keinen Bock auf ihre rassistische Hetze haben – weder in Falkenberg noch anderswo. Gerade in Falkenberg ist es wichtig, den Nazis keinen Erfolg zu verschaffen. Wenn wir den Nazi-Aufmarsch konsequent verhindern, verliert dieser seine Anziehungskraft und kann sich somit nicht als weiterer wöchentlicher Konzentrationspunkt neben Marzahn, Buch und Köpenick einreihen. Deshalb rufen wir als Vernetzung verschiedener antifaschistischer und antirassistischer Strukturen aus Hohenschönhausen dazu auf, an diesem Tag zahlreich zu erscheinen.

Treffpunkt für die gemeinsame Anreise aus der Innenstadt: 17.45 Uhr // Weltzeituhr, Alexanderplatz
Start der Gegenproteste in Hohenschönhausen: Dienstag, 16.12.2014 // 18 Uhr

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Rassistische Aufmärsche in Köpenick – Was war, ist und kommt

Der folgende Text fasst die Ereignisse in Köpenick zusammen und soll einen Überblick zu den rassistischen Demonstrantionen bieten, wird aber auch über die aktuelle Situation und die Zukunft informieren. Dabei werden nicht alle Bereiche der rassistischen Mobilisierung Berücksichtigung finden. Wenn ihr also wichtige Anmerkungen habt, ergänzt diese bitte.

15. November 2014 – erste rassistische Demonstration

Am 15. November 2014 fand die erste rassistische Demo im Allende-Viertel statt. Zu deren Mobilisierung wurden die beiden Facebookseiten „Nein zum Heim in Köpenick“ und „Nein-zum-Containerdorf-am-Standort-Allende-II“, sowie Flyer genutzt. Es kamen ca. 400 Nazis und Rassist*innen zusammen. Obwohl die Anmelder*innen davon sprachen keine Nazis auf ihrer Demo zu dulden, beteiligten sich ca. 100 Nazis von Die Rechte, NPD und Nationalem Widerstand. Diese stellten unter anderem den Ordner*innen-Dienst. Auch konnten Udo Voigt (Europaabgeordneter) und Sebastian Schmidtke (Landeschef) von der NPD ihre Hetzreden über das offene Mikrofon halten. Dabei brüllte Voigt, „Köpenick muss wieder Deutsch werden.“ und erhielt dafür den Beifall der Anwesenden. Diese Zusammensetzung wurde bereits auf der Anreise deutlich, als eine Gruppe von ca. 50 Nazis um Sebastian Schmidtke Antifaschist*innen bedrohten.

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[B] Marzahn, Buch, Köpenick – Analyse und Strategien

Rassistische Mobilisierung hat eine in Berlin lange nicht gekannte Stärke erreicht – und steht einer hilflosen und überforderten Zivilgesellschaft gegenüber. Wir wollen strategische Schwächen und Stärken als Debattenbeitrag einbringen, die auf Macht von Aktion, Militanz und Sprache eingeht, die Mobilisierung betrachtet und Antifastrukturen analysiert. Um letzten Endes die wichtige Frage zu stellen: können wir Geflüchtete in Marzahn leben lassen? Ein Pamphlet in 3250 Wörtern.

In den letzten Wochen standen wir einer massiven Mobilisierung von Rassist_innen und Neonazis gegenüber. Auslöser sind die Vorhaben des Sozialsenators Mario Czaja (CDU), den steigenden Zahlen von Geflüchteten, die aufgrund der geopolitischen Lage insbesondere im „Nahen Osten“ und in Süd- / Osteuropa, mit Container- und Traglufthallenunterbringung zu begegnen. Zuständig für die planerische Koordination ist Franz Allert, der skandalgeschüttelte Präsident des Landesamtes für Gesundheit und Soziales. Ihm werden unlautere Vergabepraxen nachgesagt: das „privat“ in private Betreiber_innen-Firmen bedeutet für Allert anscheinend nicht privatrechtliche Organisationsform, sondern private Beziehungen, so zum Patensohn, der Geschäftsführer der Gierso-Unternehmungsgruppe ist, ein mafiöses System aus verschieden Firmen, unter Beteiligung des schon im Bauskandal der 90er in Berlin beteiligten Helmut Penz – der Eigentümer der „PeWoBe“, ein weiteres Skandalunternehmen, das Flüchtlingsunterkünfte betreibt. Hinzu kommt der lobenswerte Abbau der Massenunterkünfte in den Legislaturperioden von Rot-Rot, die aber schon deswegen ins Leere ging, weil keine entsprechende Wohnungspolitik mit dieser Entwicklung korresponierte. Zudem ist der Linkspartei vorzuwerfen, das System aus privaten Betreiber_innen-Firmen überhaupt erst installiert zu haben. Wenn sie sich an unsere Seite im Kampf um Rechte für Geflüchtete und deren Unterbringung stellt, sollte sie dringend ihre eigenen Verfehlungen in ihrer Regierungszeit aufarbeiten.

Zusammengefasst stehen wir also vor einer strukturell fehlgeleiteten Politik der Unterbringung von Geflüchteten, die unter dem Management eines krisengebeutelten LaGeSo unter einem inkompetenten Sozialsenator auf einen außergewöhnlichen gestiegenen Bedarf an Wohnraum für Geflüchtete reagieren muss. What could possibly go wrong?

Im Folgenden wollen wir auf einige strategische Punkte und Analyseperspektiven eingehen:

  • Ausdifferenzierung der Rassist_innen
  • Begriffsnutzung im Diskurs
  • Mobilisierungskritik
  • Antifastrukturen und Militanz
  • Pressearbeit und Presseschutz
  • Ehrliches Zugeständnis: Geflüchtete in Marzahn?

Zur Übersicht die weiteren Debattenbeiträge:

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Breiter Protest gegen rassistische Hetze in Buch und Marzahn

Update: Rassist*innenaufmarsch in Buch ist wegen der Gegenproteste abgesagt. Sie wollen stattdessen am Donnerstag von Karow nach Buch ziehen. Parteien wollen ihre Demonstration trotzdem fortführen. Antifa-Demo ab 18 Uhr in Marzahn findet statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise um 17.30 am Ostkreuz.

Am 24. November marschierten Neonazis, Hooligans und rassistische Anwohner*innen den vierten Montag in Folge durch Berlin-Marzahn. Trotz der erfolgreichen Blockaden der  Demonstration am vorangegangenen Samstag versammelten sich am Startpunkt ca. 500 Heimgegner*innen. Im Laufe der Route, die dieses Mal Richtung S-Bahnhof Marzahn und zum Eastgate führte, wuchs die Demo auf bis zu 750 Rassist*innen an. Während des ganzen Aufmarsches gab es wieder eine hohe Fluktuation der Teilnehmer*innen. Doch diesen Montag reagierte die Polizei zum ersten Mal etwas anders. Laut Polizeibericht wurden erstmals 6 Teilnehmer vorläufig festgenommen, weil sie sich vermummt hatten. Auf die Passivbewaffnung einiger Teilnehmer*innen, die ganz offen mit Bauhelmen ausgestattet waren, reagierten sie hingegen  nicht. Auch wurden wiederholt Pressevertreter*innen aus der Demo heraus von organisierten Neonazis bepöbelt, bedrängt und angegriffen, die Cops sahen sich jedoch nicht genötigt dem angemessen zu begegnen. Die 150 Gegendemonstrant*innen wurden im Wanderkessel vom S-Bahnhof zur angemeldeten Gegenkundgebung geleitet.

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22.11.2014 Berlin: Geflüchtete bleiben,‭ Rassist*innen ‬vertreiben‭! Nazi-Aufmarsch in Marzahn blockieren!

14-11-22 MarzahnIn Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin, NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen, lokale BFC-Hooligans, ‘ganz normale’ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der nächsten Montagsdemo am 17.11. planen die Nazis für Samstag, den 22.11., auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ zu unterstützen.

Marzahn-Hellersdorf steht seit fast anderthalb Jahren kontinuierlich im Fokus von organisierten Nazis. Es ist dabei kaum zu übersehen, dass diese nach ihren Erfolgen in den letzten beiden Wochen, selbstbewusster in die weiteren Auseinandersetzungen gehen. Erst ziehen sie fast ungestört durch Buch, nun bereits zum zweiten Mal und mit mehreren hundert Rassist*innen durch Marzahn. Leider ist nicht zu leugnen, dass ihre Positionen hier in weiten Teilen der Bevölkerung sehr anschlussfähig waren und weiterhin sind. Doch die Etablierung einer regelmäßigen “Montags-Demo” gegen das Containerlager, vermeintlich von und für Bürger*innen, reicht den Nazis nicht aus. Mit der für den 22.11. geplanten Demo bemühen sie sich um die Einbettung der Proteste in einen berlinweiten Kontext. Anstelle des Standortes in der Schönagelstraße geht es nun pauschal “gegen Asylmissbrauch”. Dahinter steckt nach unseren Einschätzungen der Versuch, ein Szene-Event zu initiieren, das auch der Rekrutierung neu erschlossener Umfelder wie auch der Aktivierung alter Netzwerke dienen soll. Der Zeitpunkt dazu scheint passend gewählt. Nachdem der Berliner Senat in den letzten Jahren einen Unterbringungsnotstand für Geflüchtete herbeigeführt hat, wurden die Refugee-Proteste über viele Monate hinweg politisch und medial aufs Heftigste attackiert. In diesem Rahmen sind die Positionen der Nazis zunehmend anschlussfähiger und sie inszenieren sich unter dem Label der verschiedenen Bürgerbewegungen als Gegenbewegung gegen den Kampf der Geflüchteten. So wird das Klima in den Kiezen mithilfe von Facebook derzeit massiv mit Rassismus und Sozialneid aufgeladen. Geflüchteten und vermeintlichen Migrant*innen werden pauschal Kriminalität, Gewaltaffinität und Betrugsabsichten gegenüber den ‘aufrechten deutschen Steuerzahler*innen’ unterstellt.

Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit dem Refugee-Protest gegen rassistische Asylgesetze, wie Residenzpflicht und Lagerunterbringung. Anstelle der gegenwärtigen bundesweiten Praxis, die einer rassistischen Politik der Isolation folgt, fordern wir ein Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle Menschen. Dass die Nazis ihre überregionale Demo bewusst am Tag der Silvio-Meier-Demo planen, ist in Anbetracht ihres Erfolges im Jahr 2013 im Berliner Süd-Osten wenig überraschend. Sie haben schlicht gelernt, dass sie ausgerechnet an diesem Tag mit weniger Gegenwehr zu rechnen haben. Es bleibt jedoch dabei, dass Nazis und Rassist*innen dort bekämpft werden müssen, wo sie offensiv agieren und das wird an diesem Tag die Blockade ihres Aufmarsches im eher unbeliebten Randbezirk Marzahn-Hellersdorf sein. Zu den weiteren in Planung befindlichen Gegenaktivitäten wird es zeitnah weitere Infos geben. Achtet auf aktuelle Ankündigungen und bildet Banden!

* * *Weitere Infos unter:* http://akmh.blogsport.eu (link is external) https://twitter.com/ai_b_bbg (link is external)

22.11. Berlin: Silvio Meier-Demonstration 2014

14-11-22 Silvio MeierSeit über 20 Jahren gehen Antifaschist*innen Ende November in Friedrichshain auf die Straße, um an die Ermordung von Silvio Meier und all den anderen Opfern rechter Gewalt zu erinnern. Es war schon immer ein Anliegen der Demo aktuelle nazistische Entwicklungen zu benennen und gegen diese vorzugehen. Ebenfalls spielten tagespolitische Schwerpunkte eine zentrale Rolle, wie die Verteidigung von linken Freiräumen, rassistische Angriffe, die Verschärfung der Asylpolitik sowie Gentrifizierung. Dieses Jahr soll die Demonstration von Friedrichshain nach Kreuzberg gehen, um sich mit einem Teil der aktuellen politischen Kämpfe in Berlin zu solidarisieren, unter anderem mit den Kämpfen um Wohnraum und jene gegen den rassistischen Normalzustand.

Seit Jahren betreibt die Europäische Union, mit dabei an vorderster Front die Bundesrepublik Deutschland, eine mörderische Politik der Abschottung und Abschreckung. Die „Festung Europa“ ist jährlich Schuld an dem Tod von tausenden Menschen, die versuchen in der EU ein menschenwürdiges Leben zu finden. Innerhalb der deutschen Grenzen versucht die Politik hingegen alles daran zu setzen um den Asylsuchenden ein menschenwürdiges Leben zu verwehren. Dies zeigt sich u.a. an dem Lagersystem, der Residenzpflicht, dem Gutscheinsystem, sowie dem Arbeitsverbot für die Geflüchteten. Aber auch auf der Straße zeigt die rassistische Hetze Wirkung. In Deutschland kam es im 1. Halbjahr 2014 bundesweit zu mindestens 47 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, allein davon 23 Brandanschläge.

Sich gegen jede Form von rassistischer und nazistischer Unterdrückung zur Wehr zu setzen und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren ist zentrale Aufgabe einer antifaschistischen Bewegung. Doch ein solcher Antifaschismus muss deshalb immer antikapitalistisch sein und Antworten auf die sozialen Fragen in der Gesellschaft entwickeln – ob im Betrieb oder im Stadtteil. Die Mieten steigen rasant, Wohnraum wird für viele unbezahlbar, es droht die Überschuldung oder die Zwangsräumung. Soziale Milieus werden zerstört und linke Freiräume polizeilich beseitigt. Den Kampf um das „Recht auf Stadt“ zu führen, bedeutet, die soziale Frage im urbanen Raum zu stellen. Deshalb ist es höchste Zeit zu handeln und diese Probleme gemeinsam anzugehen!

Silvio-Meier-Mahnwache: Mittwoch / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Silvio-Meier-Demo: Samstag / 22. November / 15 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Weitere Infos: Silvio-Meier-Bündnis

#berlinbuch – Anti-Asyl-Aufmarsch am 17. November

14-11-17 Buch„Gegen Rassismus – Gefüchtete willkommen in Buch und Karow”
Demo gegen Rassismus: Mo, 17.11.2014 | 19:30 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Vortreffpunkt: Mo, 17.11.2014 | 19:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: Willkommensnetzwerk “Pankow Hilft!”

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische Demonstration im Ortsteil Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet. Organisiert wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative „Pankow lebenswert“. Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer Kundgebung und anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen kamen. Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD Brandenburg und JN Berlin.
 
Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen.

Deshalb sagen wir STOPP: Wir heißen Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle rassistischer Mobilisierung in Berlin ein. So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen. An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen Flüchtlinge und Unterkünfte statt. Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten angebracht.

Deshalb:

Es ist wichtig, dass sich am Montag, den 17.November viele Menschen aus Buch, Karow und Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der NPD positionieren.

Das „Netzwerk für Demokratie und Respekt in Buch und Karow“ und die Pankower Parteien DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Piratenpartei rufen auf, ab 19:30 Uhr S-Bhf Buch sich an „Gegen Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

Berlin: Der rassistische Mob formiert sich

14-11-17 AntiraIn den letzten Wochen gibt es in Berlin rassistische Mobilisierungen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte. Neonazis und bürgerliche Rassist_innen führen gemeinsam Demonstrationen und Lichterketten an den geplanten Baustellen durch. Mehrfach gab es bereits Sachbeschädigungen an den Baustellen. Schwerpunkte sind bisher Marzahn und Buch. Aber auch in Köpenick und Falkenberg versuchen Nazis rassistische „Bürgerinitiativen“ zu gründen. Trauriger Höhepunkt war bis jetzt ein Aufmarsch von mehreren hundert Rassist_innen diesen Montag in Marzahn. Der nächste Höhepunkt zeichnet sich bereits ab: Für den 22. November – sicherlich nicht zufällig dem Datum der Silvio Meier-Demonstration – mobilisieren Neonazis und rassistische „Bürgerinitiativen“ zu einer überregionalen Demonstration in Marzahn. Aber auch in den Tagen bis dahin rufen sie zu Kundgebungen und Demonstrationen in Marzahn, Köpenick und Buch auf. Gegeproteste sind geplant.

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Rassistische Montagsdemo? Nazis aus Marzahn jagen!

14-11-11 Marzahn14-11-11 MarzahnIn Marzahn-Hellersdorf treiben die Nazis nicht erst seit der Eröffnung des Asylbewerber*innenheims im Sommer 2013 ihr Unwesen. Nach den hässlichen Szenen die dem Einzug der Geflüchteten im August 2013 folgten setzen die Nazis ihre Aktivitäten fort. Allein dieses Jahr kam es zu sich mehreren dokumentierten Übergriffen auf Geflüchtete und Antifaschist*innen.

Am kommenden Montag den 17. November haben Nazis unter dem Deckmantel einer „Bürgerinitiative“ erneut eine Demonstration gegen das geplante Asylbewerberheim angemeldet an der Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm.

Wir wollen verhindern, dass sich Szenen wie am letzten Montag in Marzahn oder sonstwo wiederholen. Wir wollen kein Hellersdorf 2.0 in Marzahn, keine rassistische Hetze und keine Nazigewalt!

Nun droht aber neben dem Heim in der Carola-Neher Straße ein weiterer Anlaufpunkt für die rechte Szene im Bezirk zu entstehen. Vorwand ist wieder einmal der Plan für ein weiterer Asylbewerber*innenheim in Marzahn. Am letzten Montag, 3.11.2014, demonstrierten bereits 150 Nazis und Bürger*innen an der Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm. Die Demo verlief für die Nazis erfolgreich, neben Nazis gesellten sich „normale“ Anwohner*innen zu der Demo, die spontan angemeldet wurde. Organisierte Nazis, BFC Hools, NPD und „Die Rechte“ Umfeld stellten den Großteil der Teilnehmenden. Als Anmelder trat Uwe Dreisch auf (Vorsitzender Die Rechte Berlin), während der NPD Vorsitzende Sebastian Schmidtke Reden hielt. Die Polizei ignoriertedie strafrechtlich relevanten Parolen der Nazis und beschäftigte sich lieber mit anwesenden Antifaschist*innen, die mit absurden Tatvorwürfen schikaniert wurden.

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