9.1.2015 Berlin: Gemeinsam gegen den Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch in Berlin-Köpenick! Solidarität mit Geflüchteten!

15-01-09 KöpenickFür Freitag, den 9. Januar haben Neonazis erneut einen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel angemeldet. Zusammen mit anderen Rassist*innen wollen sie vor das neueröffnete Containerlager in der Alfred-Randt-Straße und die bereits bestehende Geflüchteten-Unterkunft in der Salvador-Allende-Straße ziehen.

Es handelt sich dabei nicht um einen „friedlichen Anwohnerprotest“, sondern auch um gewaltbereite Neonazis. Es wird nicht nur im Internet offen zur Gewalt aufgerufen, sondern es folgen auch Taten: am 19. Dezember versuchten 30 Neonazis eine Solidaritätsdemonstration für Geflüchtete in Köpenick anzugreifen. Dies geschah unter der Führung des Marzahn-Hellersdorfer NPD-Vorsitzenden Andreas Käfer. Dieser ist auch der Anführer der rassistischen Mobilmachung im Allende-Viertel.

Auch wenn die rassistischen Aufmärsche – aufgrund der antifaschistischen Gegenmobilisierung in den letzten Wochen – kleiner wurden, müssen wir jetzt verhindern, dass der Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch neuen Aufschwung bekommt. Schiebt den rassistischen Mobilisierungen endgültig einen Riegel vor und beteiligt Euch mit uns an den Gegenaktivitäten am 9. Januar in Köpenick.

Die menschenverachtende Hetze gegen Geflüchtete stoppen!
Seid entschlossen! Seid laut! Seid kreativ!
Kein Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch am 9. Januar durchs Köpenicker Allende-Viertel!

Antifaschistische Gegenproteste: Freitag, 09.01.2015:

– Treffpunkt für Menschen aus anderen Bezirken: 17:30 Uhr am Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
– Treffpunkt für Menschen aus Treptow-Köpenick: 18:30 Uhr Salvador-Allende-Straße Ecke Müggelschlößchenweg (Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick/Besuchereingang [X69, 165, 269])

Achtet regelmäßig auf aktuelle Ankündigungen! In den kommen Tagen werden mehr Informationen (http://uffmucken-schoeneweide.de) zur Route und zu möglichen weiteren Gegenkundgebungen veröffentlicht. Am Tag selbst wird es auch wieder einen Infoticker geben (mehr Infos dazu: https://twitter.com/ai_b_bbg).

 

Wenn die Neonazis ihren Aufmarsch kurzfristig abmelden, wird die antifaschistische Mobilisierung auch abgesagt werden.

5.1.2015: Pegida in Berlin? BärGiDa fuck off!

Am 5. Januar wollen Rassist*innen erneut versuchen Pegida nach Berlin zu bringen. Als BärGiDa rufen sie zu einer Demonstration ab 18:30 Uhr am Alten Stadthaus in der Klosterstraße nahe des Alexanderplatzes auf. Von dort wollen sie über die Spandauer Straße und Unter den Linden zum Brandenburger Tor laufen.

Hinter BärGiDa steht der Verein „Patrioten e.V.“. Bei diesem handelt es sich um eine Splittergruppe der Berliner extremen Rechten, die eine weitere Kleinstpartei gründen wollen. Gemeinsam mit anderen rechtspopulistischen Gruppen wie der German Defence League, dem Berliner Ableger von Pro Deutschland und den Resten der „Die Freiheit“ haben die „Parioten e.V.“ im letzten Jahr einige Kundgebungen in Berlin mit wenigen dutzend Teilnehmer*innen organisert. Mit dem Label Pegida wollen sie nun endlich Aufmerksamkeit erringen.

Sie sind nicht die ersten, die darauf hoffen. Bereits am 22. Dezember versuchten Rassist*innen damsl als BerGiDa einen Pegida-Ableger in Berlin zu gründen. Via Facebook wurde zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen, die jedoch damals mangels Teilnehmer*innen ausfiel.

Lasst uns den 5. Januar für sie zu einem ebenso großen Desaster machen.

Quelle

15.12.2014 Berlin-Marzahn: Rassist*innen blockieren!

Seit mittlerweile sechs Wochen ziehen nun Nazis zusammen mit rassistischen Anwohner*innen jeden Montag durch Marzahn. Dankbar nahmen sie ein geplantes Containerlager für Geflüchtete zum Anlass, ihre Hetze gemeinsam auf die Straße zu tragen. Als wäre es nicht schon schlimm genug, dass von staatlicher Seite Geflüchteten statt Wohnungen und selbstorganisierten Häusern nur noch eine menschenunwürdige Unterbringung in Containerlagern zugestanden wird, zieht nun auch noch ein rassistischer Mob durch die Straßen. Für uns sind solche Zustände unerträglich! Lasst uns deshalb gemeinsam an den Erfolg vom 22. November anknüpfen und den Aufmarsch der Rassist*innen endlich auch an einem Montag blockieren.

Seit bekannt wurde, dass in Marzahn eine neue Unterkunft für Geflüchtete eröffnet werden soll, mobilisieren Berliner Nazis und rassistische Anwohner*innen jeden Montag in dem Ortsteil zu Demonstrationen. Von Angang  an gab es aber auch antifaschistischen Protest. Er ist in den letzten beiden Wochen immer stärker geworden. Wir haben die Nazis am 22.11. schon ein Mal mit Tausenden blockiert und ihren Aufmarsch so verhindert. Erst letzte Woche sind wir mit 800 Menschen durch Marzahn gezogen und haben nebenbei die Rassist*innen zu einer Änderung ihrer Route gezwungen. Doch so lange sie weiterhin zu Hunderten durch die Straßen ziehen können, ist ein solidarisches Zusammenleben in Marzahn undenkbar. Wir werden daher nicht nachlassen, bis die rassistischen Aufmärsche aufhören.

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Antira-Demo durch Marzahn am 8. Dezember

Seit nun fünf Wochen marschieren Neonazis, Hooligans und Rassist*innen quer durch Berlin-Marzahn. Wöchentlich protestieren sie gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einem sogenannten Containerdorf an der Kreuzung Blumberger Damm / Landsberger Allee. Die Unterbringung von Geflüchteten  in Containern ist allerdings nicht der wirkliche Grund, warum die „besorgten Bürger*innen“ auf die Straße gehen, sondern es ist schlicht Xenophobie und Rassismus.

Mittlwerweile haben die Aufmärsche jeden Montag für einige Marzahner*innen Eventcharakter bekommen. Auch trügt der Schein, dass dies ein neues Phänomen sei. Denn es ist lediglich ein nun auch für alle und nicht nur die Betroffenen wahrnehmbarer Ausdruck des seit Jahren vorherrschenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Dies spiegelt sich nicht nur in den Aufmärschen in Marzahn-Hellersdorf wieder, sondern überall dort wo Geflüchtete als soziale Last dargestellt werden. Menschen, die hier als Geflüchtete ankommen wird unterstellt, eine “soziale Belastung” sein und die “Ruhe” im Kiez zu stören. Diese und andere Vorwürfe und Ressentiments trieben und treiben Rassist*innen zu hunderten auf die Straße, in Köpenick, Buch, Dresden oder sonst wo. Dabei haben sie auch kein Problem mit gewaltbereiten Neonazis aufzumarschieren.

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5.12.2014: Rassistischen Aufmarsch in Köpenick verhindern – die Zweite

An den antifaschistischen Erfolg vom letzten Freitag anknüpfen! Die rassistische Bedrohung von Flüchtlingen stoppen!

Rassist*innen und Neonazis können es nicht lassen. Nach ihrer Niederlage am letzten Freitag, als 200 Menschen den rassistischen Aufmarsch im Köpenicker Allende-Viertelerfolgreich verhinderten, halten sie weiterhin am Konzept ihrer sogenannten Freitagsdemos fest. Als Anlass nehmen sie die bald eröffnende Containerunterkunft für Geflüchtete in der Alfred-Randt-Straße.

In den letzten drei Wochen gelang es ihnen zweimal einen Aufmarsch im Allende-Viertel durchzuführen, an dem Neonazis aus ganz Berlin und Brandenburg teilnahmen,  die die Infrastruktur stellten (wie Ordner und Lautsprecherwagen) und unter großem Beifall menschenverachtende Reden hielten. Gut 400 Menschen beteiligten sich, zogen einmal an einer bereits bestehenden Geflüchtetenunterkunft vorbei und klatschten zu Parolen aus dem NPD-Lautsprecherwagen (wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“). Diese Unterkunft an der Salvador-Allende-Straße steht ohnehin schon im Fokus von Rassist*innen, in letzter Zeit kam es vermehrt zu Böllerwürfen und Angriffsversuchen.

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Antifaschist*innen verhindern rassistischen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel

Eine erfolgreiche antifaschistische Demonstration mit über 200 Teilnehmer*innen, für die nur einen Tag mobilisiert werden konnte, verhinderte gestern den angekündigten dritten Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassist*innen gegen die geplante Containerunterkunft im Köpenicker Allende-Viertel. Die Anmeldung der Heimgegner*innen wurde angesichts der angekündigten antifaschistischen Proteste im Vorfeld von der Anmelderin zurückgezogen. Dennoch wurde ungehindert weiter im Internet zu dem Aufmarsch mobilisiert, der jedoch aufgrund der Antifa-Demo nicht stattfand. Somit gelang es den Antifaschist*innen, den Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.

Geduldet von der Berliner Polizei konnte sich an dem Abend dennoch eine Gruppe von 50 aufgebrachten und zum Teil stark alkoholisierten Rassist*innen (auch aus Marzahn) sammeln und den Aufzug attackieren. Statt beide Seiten zu trennen und die angemeldete Demonstration störungsfrei zu ermöglichen, wurden durch die Polizei überwiegend die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen. Tina Böhm, Sprecherin der Initiative Uffmucken dazu: „Die Taktik der Polizei gestern sollte offensichtlich unsere Versammlung kriminalisieren und den Erfolg schmälern, dass wir erfolgreich den Aufmarsch von rassistischen Anwohner*innen und organisierten Neonazis verhindern konnten.“ Die Teilnehmer*innen wurden für Ordnungswidrigkeiten wie Aufkleber kleben brutal attackiert und in Handschellen abgeführt. Gleich drei Personen wurden als vermeintliche Lautsprechermoderation festgenommen. Böhm dazu: „Die Berliner Politik, die medienwirksam für eine Willkommenskultur wirbt und Rassismus angeblich verurteilt, sollte sich fragen, warum sie dann von ihren Uniformierten diejenigen attackieren lässt, die genau dafür in den Brennpunkten auf die Straßen gehen. Die Polizei machte wieder einmal deutlich, dass sie die Rassist*innen hofiert und antifaschistische Proteste dagegen kriminalisiert.“

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Überregionale antirassistische Demonstration – 01.12.2014 in Dresden

14-12-01 DresdenInfo | Ticker | RSS | Mobile | WML

Rassismus  hat viele Formen. Manche sind klar zu erkennen, andere sind versteckt und kommen maskiert daher. Seit über einem Monat veranstaltet die  rassistische Grup- pierung PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die  Islamisierung des Abendlandes“) jeden Montag eine Demonstration durch  die Innenstadt, um gegen die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands und  „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ zu demonstrieren.  Unter dem  Deckmantel einer friedlichen Bürgerbewegung demonstriert diese Koalition  aus Nazis, Rassist*innen, Fußballanhängern und konservativen  Bürger*innen mit erheblichen Zulauf durch die Dresdner Innenstadt.  Zuletzt schlossen sich 3500 Rassist*innen diesem Aufzug an.

PEGIDA  versucht an die aktuellen Debatten um den IS anzudocken, um ihre  rassistischen Ressentiments zu verbreiten und gegen Migrant*innen und  Muslime*a mobil zu machen. Im bekannten Nazijargon wird vom „Erwachen  des Volkes“ gesprochen und die Angst vor geflüchteten Menschen geschürt,  indem herbei halluzinierte Horrorszenarien wie “Glaubenskriege auf deutschem Boden” verbreitet werden. PEGIDA  versucht dabei an die Montagsdemonstration von 1989 anzuknüpfen, wodurch  eine Einheit à la  „Wir sind das Volk“ herbei beschworen wird. Doch ein “Wir” konstruiert auch immer ein “Die Anderen”!
Während die Stadt Dresden am 13. Februar noch scheinheilig eine Menschenkette durchführt, sieht die AG 13. Februar dieses Symbol dadurch gefährdet, dass das Symbol ja nur dem Dresdner Opfergestus gelte nicht aber der Positionierung gegenüber Hass und Rassismus und überlegt eine “Menschenkerze” oder dergleichen zu veranstalten. Die Dresdner CDU stellt sich hingegen in einer öffentlichen Stellungnahme gegen aktiven Protest gegenüber den Rassist*innen, wahrscheinlich in der Hoffnung vermehrt Wähler*innenstimmen am rechten Rand zu fischen.
Für uns steht fest, dass wir am 01.12.2014 den PEGIDA-Anhänger*innen und ihrer rassistischen Hetze entgegentreten werden.

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22.11.2014 Berlin: Geflüchtete bleiben,‭ Rassist*innen ‬vertreiben‭! Nazi-Aufmarsch in Marzahn blockieren!

14-11-22 MarzahnIn Marzahn soll Anfang 2015 ein Containerlager zur Unterbringung von Geflüchteten eröffnet werden. Einem Netzwerk aus NW Berlin, NPD und Die Rechte ist es in diesem Kontext gelungen, lokale BFC-Hooligans, ‘ganz normale’ und offen rassistische Anwohner*innen gegen dieses Vorhaben zu mobilisieren. Neben der nächsten Montagsdemo am 17.11. planen die Nazis für Samstag, den 22.11., auch einen überregionalen Aufmarsch. Wir rufen deshalb dazu auf, diesen zu stören, sich an Blockaden zu beteiligen oder die Proteste kreativ zu unterstützen.

Marzahn-Hellersdorf steht seit fast anderthalb Jahren kontinuierlich im Fokus von organisierten Nazis. Es ist dabei kaum zu übersehen, dass diese nach ihren Erfolgen in den letzten beiden Wochen, selbstbewusster in die weiteren Auseinandersetzungen gehen. Erst ziehen sie fast ungestört durch Buch, nun bereits zum zweiten Mal und mit mehreren hundert Rassist*innen durch Marzahn. Leider ist nicht zu leugnen, dass ihre Positionen hier in weiten Teilen der Bevölkerung sehr anschlussfähig waren und weiterhin sind. Doch die Etablierung einer regelmäßigen “Montags-Demo” gegen das Containerlager, vermeintlich von und für Bürger*innen, reicht den Nazis nicht aus. Mit der für den 22.11. geplanten Demo bemühen sie sich um die Einbettung der Proteste in einen berlinweiten Kontext. Anstelle des Standortes in der Schönagelstraße geht es nun pauschal “gegen Asylmissbrauch”. Dahinter steckt nach unseren Einschätzungen der Versuch, ein Szene-Event zu initiieren, das auch der Rekrutierung neu erschlossener Umfelder wie auch der Aktivierung alter Netzwerke dienen soll. Der Zeitpunkt dazu scheint passend gewählt. Nachdem der Berliner Senat in den letzten Jahren einen Unterbringungsnotstand für Geflüchtete herbeigeführt hat, wurden die Refugee-Proteste über viele Monate hinweg politisch und medial aufs Heftigste attackiert. In diesem Rahmen sind die Positionen der Nazis zunehmend anschlussfähiger und sie inszenieren sich unter dem Label der verschiedenen Bürgerbewegungen als Gegenbewegung gegen den Kampf der Geflüchteten. So wird das Klima in den Kiezen mithilfe von Facebook derzeit massiv mit Rassismus und Sozialneid aufgeladen. Geflüchteten und vermeintlichen Migrant*innen werden pauschal Kriminalität, Gewaltaffinität und Betrugsabsichten gegenüber den ‘aufrechten deutschen Steuerzahler*innen’ unterstellt.

Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit dem Refugee-Protest gegen rassistische Asylgesetze, wie Residenzpflicht und Lagerunterbringung. Anstelle der gegenwärtigen bundesweiten Praxis, die einer rassistischen Politik der Isolation folgt, fordern wir ein Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle Menschen. Dass die Nazis ihre überregionale Demo bewusst am Tag der Silvio-Meier-Demo planen, ist in Anbetracht ihres Erfolges im Jahr 2013 im Berliner Süd-Osten wenig überraschend. Sie haben schlicht gelernt, dass sie ausgerechnet an diesem Tag mit weniger Gegenwehr zu rechnen haben. Es bleibt jedoch dabei, dass Nazis und Rassist*innen dort bekämpft werden müssen, wo sie offensiv agieren und das wird an diesem Tag die Blockade ihres Aufmarsches im eher unbeliebten Randbezirk Marzahn-Hellersdorf sein. Zu den weiteren in Planung befindlichen Gegenaktivitäten wird es zeitnah weitere Infos geben. Achtet auf aktuelle Ankündigungen und bildet Banden!

* * *Weitere Infos unter:* http://akmh.blogsport.eu (link is external) https://twitter.com/ai_b_bbg (link is external)

10.11.2014 Dresden: Erneute Demonstration gegen „PEGIDA“-Veranstaltung!

14-11-10 DresdenErneute Demonstration gegen „PEGIDA“-Veranstaltung! +++ Montag, 10.11.14 um 17:00 Uhr am Neustädter Markt („Goldener Reiter“) +++ Eine weitere, natürlich völlig falsch verstandene Version, des im Original schon schlechten „Wir sind das Volk“, versucht in Dresden Fuß zu fassen. Im Unterschied zum verqueren und im Vergleich fast schon putzig-harmlos anmutenden Verschwörungsstadl der Marke Lothar Lange, kommt diese „Montagsdemo“ mit unverhohlenem Rassismus und der Angst vor der drohenden „Islamisierung“ Deutschlands daher.

Schon drei Montage in Folge konnte die, aus dem AfD-Umfeld angemeldete, Demonstration „besorgte Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“, gewaltaffine Fußballfans, Rocker*innen und organisierte (Neo)Nazis in der Innenstadt versammeln, um z.B. ihre Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Menschen aus Krisenregionen und der Abschiebung von als Salafisten wahrgenommenen Personen unter die Menschen zu bringen.

Hierbei versuchen die Veranstalter*innen von PEGIDA („Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes“) sich als friedliche Bürger*innenbewegung zu geben. Wie weit es mit der angeblichen Friedfertigkeit der Teilnehmenden ist, zeigen die verbalen und gewaltsamen Übergriffe auf Protestierende und Pressevertreter*innen. So steht für uns außer Frage, dass es sich hierbei nicht um angeblich besorgte Bürger*innen sondern schlicht und einfach um verkappte (Neo)Nazis und Rassist*innen, zumindest aber um abscheuliche Patriot*innen handelt! Weiterhin scheint sich die Lage zu verschärfen, da die Teilnehmer*innenzahl bis jetzt von Woche zu Woche anstieg. Laut Facebook gibt es für den kommenden Montag schon knapp 1000 Zusagen. Allein schon wegen dieser drohenden Gefahr sehen wir es in unserer Pflicht erneut für eine Gegenveranstaltung zu mobilisieren.  Um diesen widerlichen Mob zu demaskieren und ihn als das zu entlarven was er ist, nämlich Bestandteil einer Ideologie der Ungleichwertigkeit, wollen wir dieser Hetze etwas entgegensetzen.

Da wir es nicht verantworten wollen, dass Menschen sich in Gefahr begeben, um zu skandalisieren, dass diese stumpfen Rassist*innen ungestört öffentlich hetzen können, werden wir gemeinsam und in Form einer Demonstration am kommenden Montag in die Dresdner Altstadt ziehen.

+++ Montag, 10.11.14 um 17:00 Uhr am Neustädter Markt („Goldener Reiter“) +++

Es gibt kein Recht auf Propaganda menschenverachtender Einstellungen!

Bewerbt den Aufruf auf allen Kanälen, und kommt zahlreich zur antifaschistischen Demonstration.

Bestensee/ Pätz in Brandenburg: Schüsse auf Flüchtlingslager am Wochenende

Bestensee/ Pätz – Serie von Einschüchterungen gegen Asylsuchende reißt nicht ab

INFORIOT Laut Bewohner*Innen des Flüchtlingslagers im Bestenseeer Ortsteil Pätz, wurden in der Nacht vom Samstag auf Sonntag gegen 03:00 Uhr vier Schüsse aus einem vorbeifahrenden Auto auf das Gebäude abgegeben. Verletzt wurde zum Glück niemand. Laut Berichten traf die herbeigerufene Polizei erst mehrere Stunden nach dem Vorfall in Pätz ein. (english version below)

Es ist davon auszugehen, dass es sich hierbei um einen organisierten rassistischen Angriff handelt. Die Tat ist derzeitiger Höhepunkt einer Serie von rassistischen Einschüchterungen in dem abgelegenen Ortsteil Pätz.

Bereits seit Oktober 2013 machen Rassist*Innen mobil gegen das im Februar 2014 neueröffnete Lager. Als Bürger*Inneninitiative getarnt, jedoch eindeutig von der NPD gesteuert, gab es Demonstrationen im Oktober und Dezember, auch unter großer Beteiligung von Anwohner*Innen. Auf Facebook wurde unverhohlen zu Anschlägen aufgerufen. Seitdem machten Rassist*Innen immer wieder im Umfeld des Lagers auf sich aufmerksam. Bewohner*Innen berichten nicht nur von fotografierenden Personen vor dem Lager, mehrfachen Einschüchterungen und Angriffsversuchen, sondern sogar Bombendrohungen und Verfolgungsjagden. Jüngst traten Neonazis direkt vor dem Lager in Erscheinung, als sie Hetzflyer am 30. Juni über den Zaun des Geländes warfen und in der Nachbarschaft verteilten. Dabei wurden die polizeibekannten Neonazis als TäterInnen von der Polizei gestellt.

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