Antirassistische Demonstration in Hohenschönhausen am 6. Januar 2015

Am 6. Januar 2015 findet wegen der anhaltenden Proteste gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hohenschönhausener Stadtteil Falkenberg um 18 Uhr eine antirassistische Demonstration statt. Gemeinsam wollen wir für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrieren.

Ab 19 Uhr wollen auch Rassist_innen erneut einen Aufmarsch nach Falkenberg durchführen, der am Netto-Supermarkt in der Egon-Erwin-Kisch-Straße starten soll.
Aufgerufen wird dazu auf der Facebookseite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg”. Die Betreiber_innen gehören zu einem Berliner Netzwerk, das unter dem Label “Berlin wehrt sich!” agiert und maßgeblich von organisierten Neonazis getragen wird. In einer Ende Dezember 2014 veröffentlichten Stellungnahme positionieren sich die Organisator_innen als Anti-Demokrat_innen und fordern einen Wechsel hin zu einem autoritären, rassistischen und antihumanistischen politischen System jenseits der bestehenden parlamentarischen Demokratie.

Bereits am 16. Dezember 2014 fand ein rassistischer Aufmarsch statt, der durch eine Person aus der NPD angemeldet wurde. An diesem nahmen 120 Rassist_innen teil – unter ihnen auch organisierte Neonazis aus der NPD und dem Netzwerk des Nationalen Widerstands Berlin. Weiterhin demonstrierten die Rechtspopulist_innen von “pro Deutschland” mit. Etwa 250 Menschen begleiteten den rassistischen Aufmarsch mit Protesten.
Lasst uns auch am 6. Januar 2015 deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Hohenschönhausen und anderswo keinen Platz haben.

Antirassistische Demonstration “Gemeinsam gegen Rassismus”
6. Januar 2015 – 18 Uhr – Falkenberger Chaussee/Egon-Erwin-Kisch-Straße (Nähe S-Bhf Hohenschönhausen)

Quelle

Rassistische Aufmärsche in Köpenick – Was war, ist und kommt

Der folgende Text fasst die Ereignisse in Köpenick zusammen und soll einen Überblick zu den rassistischen Demonstrantionen bieten, wird aber auch über die aktuelle Situation und die Zukunft informieren. Dabei werden nicht alle Bereiche der rassistischen Mobilisierung Berücksichtigung finden. Wenn ihr also wichtige Anmerkungen habt, ergänzt diese bitte.

15. November 2014 – erste rassistische Demonstration

Am 15. November 2014 fand die erste rassistische Demo im Allende-Viertel statt. Zu deren Mobilisierung wurden die beiden Facebookseiten „Nein zum Heim in Köpenick“ und „Nein-zum-Containerdorf-am-Standort-Allende-II“, sowie Flyer genutzt. Es kamen ca. 400 Nazis und Rassist*innen zusammen. Obwohl die Anmelder*innen davon sprachen keine Nazis auf ihrer Demo zu dulden, beteiligten sich ca. 100 Nazis von Die Rechte, NPD und Nationalem Widerstand. Diese stellten unter anderem den Ordner*innen-Dienst. Auch konnten Udo Voigt (Europaabgeordneter) und Sebastian Schmidtke (Landeschef) von der NPD ihre Hetzreden über das offene Mikrofon halten. Dabei brüllte Voigt, „Köpenick muss wieder Deutsch werden.“ und erhielt dafür den Beifall der Anwesenden. Diese Zusammensetzung wurde bereits auf der Anreise deutlich, als eine Gruppe von ca. 50 Nazis um Sebastian Schmidtke Antifaschist*innen bedrohten.

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Berlin-Marzahn im November 2014 – Eine kurze Zusammenfassung

Einleitung

Ab April 2015 sollen in einem Containerlager in der Schönagelstraße in Berlin-Marzahn Geflüchtete untergebracht werden. AktivistInnen aus dem NW Berlin, ‚altgediente‘ KameradschafterInnen aus den 90ern sowie VertreterInnen der Parteien NPD und ‚Die Rechte‘ konnten in den vergangenen drei Wochen mehrere hundert lokale Hooligans und rassistische AnwohnerInnen auf die Straße bringen. Nach drei sehr erfolgreichen Montagsdemos wird für morgen, den 22. November, zu einem überregionalen Aufmarsch gegen ‚Asylmissbrauch‘ aufgerufen. Ein breites Bündnis ruft zu Gegenprotesten und Blockaden auf, damit die Nazis keinen einzigen Meter mehr ungestört durch Marzahn laufen. An dieser Stelle erfolgt deshalb eine kurze und zusammenfassende Darstellung der letzten drei Wochen in Marzahn.

 Vorgeschichte

Seit Juli 2013 ist der Bezirk Marzahn-Hellersdorf eines der Hauptbetätigungsfelder für die organisierten Nazistrukturen Berlins. Erste Plakate einer ‚Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf‘ (BMH), mit einschlägigen Parolen gegen das neu entstehende „Heim“ in der Carola-Neher-Straße / Maxie-Wander-Straße, tauchten direkt nach Bekanntgabe in der Bezirksverordnetetenversammlung in verschiedenen Kiezen des Bezirks auf. Mit einer entsprechenden Inszenierung auf Facebook gelang den Nazis schließlich die Etablierung einer vermeintlichen ‚Informationsplattform‘ für BürgerInnen in direkter Nachbarschaft und im gesamten Bezirk. In den Tagen vor der Informationsveranstaltung sammelten sie kontinuierlich UnterstützerInnen, die den 9. Juli 2013 schließlich zum ‚Braunen Dienstag‘ machten. In den darauffolgenden Wochen und Monaten bemühten sich NPD und BMH, gleichermaßen in Kampagnenform, um die Deutungs- und Meinungshoheit im Kiez. Diese dicht aufeinanderfolgenden Aktionen, deutlich ausgerichtet auf verschiedene soziale Gruppen im Bezirk, zogen sich noch bis zum Einzug der Geflüchteten am 19. August 2013 hin.

Eine ebenso empfehlenswerte wie umfangreiche Darstellung und Bewertung der Ereignisse wurde im August 2014 von der Gruppe DOST erarbeitet.[Fußnote 1]

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#berlinbuch – Anti-Asyl-Aufmarsch am 17. November

14-11-17 Buch„Gegen Rassismus – Gefüchtete willkommen in Buch und Karow”
Demo gegen Rassismus: Mo, 17.11.2014 | 19:30 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Vortreffpunkt: Mo, 17.11.2014 | 19:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: Willkommensnetzwerk “Pankow Hilft!”

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische Demonstration im Ortsteil Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet. Organisiert wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative „Pankow lebenswert“. Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer Kundgebung und anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen kamen. Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD Brandenburg und JN Berlin.
 
Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen.

Deshalb sagen wir STOPP: Wir heißen Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle rassistischer Mobilisierung in Berlin ein. So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen. An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen Flüchtlinge und Unterkünfte statt. Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten angebracht.

Deshalb:

Es ist wichtig, dass sich am Montag, den 17.November viele Menschen aus Buch, Karow und Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der NPD positionieren.

Das „Netzwerk für Demokratie und Respekt in Buch und Karow“ und die Pankower Parteien DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Piratenpartei rufen auf, ab 19:30 Uhr S-Bhf Buch sich an „Gegen Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

[OPR] NPD Kundgebungen gegen Flüchtlinge in Wittstock/Dosse und

Unter dem Motto „Unser Signal gegen Überfremdung“ führte die NPD heute in zwei Städten im Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kundgebungen durch. Auf dem Marktplatz in Wittstock/Dosse versammelten sich ungefähr 100 Sympathisanten der Partei, in der Otto Grotewohl Straße in Neuruppin ungefähr 25. Gegen beide Kundgebungen gab es Protestaktionen von Antifaschist_innen und der Zivilgesellschaft.
 
In Wittstock/Dosse wurde der Kundgebungsplatz der NPD mit Bauzäunen eingefriedet und daran Plakate und Transparente gegen Neonazis und Gewalt, für Vielfalt und Toleranz angebracht. Ungefähr 40 Bürger_innen, darunter auch der Wittstocks Bürgermeister Jörg Gehrmann, sowie 20 Antifaschist_innen protestierten zu dem auf Augenhöhe gegen die neonazistische Versammlung. Plakate gegen Nazis wurden gezeigt und die Redner der NPD Veranstaltung ausgepfiffen.
 
In Neuruppin organisierte das lokale Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ die Proteste. An diesen beteiligten sich ungefähr 25 Menschen, also ebenso viele wie an der NPD Kundgebung teilnahmen.
 
Entwicklungen in Wittstock/Dosse
 
Nachdem die NPD oder dieser Partei nahestehende Personen bereits im vergangenen Jahr vor allem in den Landkreisen Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark und Dahme-Spreewald so genannte „Nein zum Heim – Bürgerinitiativen“ initiierte, zogen jetzt lokal organisierte Neonazis im Nordwesten Brandenburgs nach. In Karstädt (Prignitz) existiert mit „Karstädt WEHR DICH“ seit dem 25. Juli 2014 eine dem örtlichen Neonazimilieu entsprungene Kampagne, in Wittstock/Dosse (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) mit der Initiative „Asylflut in Wittstock NEIN DANKE“  seit dem 6. November 2014 eine weitere. Letzt genannte hat im sozialen Netzwerk bereits über 900 „gefällt mir“ Markierungen. Die Message der Betreiber richtet sich, wie in Karstädt, nur zweitrangig gegen die Unterbringung der geflüchteten Menschen, hauptsächlich wird gegen die Asylsuchenden selber gehetzt. „Wir sind aufgebrachte Bürger Wittstocks und wir wollen KEINE Flüchtlinge“, so die Parole einer „Aktionsgruppe Wittstock/Dosse“ auf einer Fotomontage auf der Internetpräsenz der Wittstocker Initiative.
 

Gegendemo am 10.11.14. Refugees are welcome – auch in Marzahn-Hellersdorf!

14-11-10-MarzahnNach dem erschreckenden Aufmarsch von Neonazis in Marzahn am vergangenen Montag wurde für morgen (10.11.14) erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet angemeldet.
Am letzten Montag konnten ca. 150 Neonazis und SympatisantInnen zwei Stunden ungestört durch Marzahn laufen und ihre menschenverachtende Hetze verbreiten. Darunter Neonazis von NPD, Die Rechte und der freien Kameradschaftsszene. Die Abschlusskundgebung hielt Selbastian Schmidtke, Landesvorsitzender der NPD Berlin. Zusammen zogen sie „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“, „Marzahn bleibt deutsch“ und „Rudolf Hess“ rufend aggressiv durch die Marzahner Straßen. Von den Balkonen hallten immer wieder Solidaritätsbekundungen in Richtung des rechten Demonstrationszuges. Für kommenden Montag haben sich bereits erneut zahlreiche rassistische SympatisantInnen und organisierte Neonazis angekündigt.
 
Wir, ein Bündnis aus Zivilgesellschaft, Initiativen und demokratischen Parteien, sollten nicht zulassen, dass Nazis wiederholt ungestört durch Marzahn marschieren können. Der Verein Hellersdorf hilft ruft daher zu lautstarkem und buntem Gegenprotest auf. Wir wollen zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt. Mit einer Gegenkundgebung soll dem braunen Spuk bunter Protest entgegensetzt werden.
 
Wir sagen klar und deutlich: Refugees are welcome – auch in Marzahn-Hellersdorf!
 
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 10.11.14 ab 17.30 Uhr
Quelle: facebook.com/OhlauerInfopoint
 +++BITTE ÜBER ALLE KANÄLE VERBREITEN+++

Rassistische Montagsdemo? Nazis aus Marzahn jagen!

14-11-11 Marzahn14-11-11 MarzahnIn Marzahn-Hellersdorf treiben die Nazis nicht erst seit der Eröffnung des Asylbewerber*innenheims im Sommer 2013 ihr Unwesen. Nach den hässlichen Szenen die dem Einzug der Geflüchteten im August 2013 folgten setzen die Nazis ihre Aktivitäten fort. Allein dieses Jahr kam es zu sich mehreren dokumentierten Übergriffen auf Geflüchtete und Antifaschist*innen.

Am kommenden Montag den 17. November haben Nazis unter dem Deckmantel einer „Bürgerinitiative“ erneut eine Demonstration gegen das geplante Asylbewerberheim angemeldet an der Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm.

Wir wollen verhindern, dass sich Szenen wie am letzten Montag in Marzahn oder sonstwo wiederholen. Wir wollen kein Hellersdorf 2.0 in Marzahn, keine rassistische Hetze und keine Nazigewalt!

Nun droht aber neben dem Heim in der Carola-Neher Straße ein weiterer Anlaufpunkt für die rechte Szene im Bezirk zu entstehen. Vorwand ist wieder einmal der Plan für ein weiterer Asylbewerber*innenheim in Marzahn. Am letzten Montag, 3.11.2014, demonstrierten bereits 150 Nazis und Bürger*innen an der Landsberger Allee Ecke Blumberger Damm. Die Demo verlief für die Nazis erfolgreich, neben Nazis gesellten sich „normale“ Anwohner*innen zu der Demo, die spontan angemeldet wurde. Organisierte Nazis, BFC Hools, NPD und „Die Rechte“ Umfeld stellten den Großteil der Teilnehmenden. Als Anmelder trat Uwe Dreisch auf (Vorsitzender Die Rechte Berlin), während der NPD Vorsitzende Sebastian Schmidtke Reden hielt. Die Polizei ignoriertedie strafrechtlich relevanten Parolen der Nazis und beschäftigte sich lieber mit anwesenden Antifaschist*innen, die mit absurden Tatvorwürfen schikaniert wurden.

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8.11.2014: Bautzen (Ostsachsen): Rassistischer Hetze am 8. November entgegentreten!

14-11-08 BautzenFür den 8. November 2014 hat die Bautzner NPD-Stadträtin Daniela Stamm erneut eine rassistische Demonstration in der ostsächsischen Stadt angemeldet. Mobilisiert wird derzeit hauptsächlich über die Facebookseite „Neues Bautzen“ unter dem Motto „Asylhotel und Heim, unsere Bürger sagen Nein“. An einem ähnlichen Aufmarsch am 23. August beteiligten sich etwa 600 Personen, darunter zahlreiche Neonazis, die teils auch aus Berlin und Brandenburg angereist waren. Dabei verzichteten sie weitgehend auf einen bürgerliche Deckmantel und zogen unter Rufen wie „Hier marschiert der Nationale Widerstand“ und „Nationaler Sozialismus jetzt!“ durch Bautzen.

Schon am 15. März hatte die NPD einen Aufmarsch in Bautzen organisiert. Unter dem Deckmantel einer Bürgerinitiative „Bautzen wehrt sich gegen Asylmissbrauch“ marschierten damals etwa 350 Personen. Der Protest gegen die rassistischen Aufzüge fiel in beiden Fällen verhalten aus, im August beteiligten sich lediglich etwa 70 Personen an einer Gegenkundgebung des Bündnisses „Bautzen bleibt bunt“.

Besonders im Fokus des Mobs steht ein ehemaliges Hotel und dessen Betreiber, der nun Asylsuchende beherbergt und dabei die alten Hotelstandards weitgehend beizubehalten versucht. Für den 8. November ist mindestens eine ähnliche rassistische Mobilisierung wie im August zu erwarten. Wie die Stadt Bautzen mit dem Tag umgehen wird und ob sie einer zeitgleich stattfindenden Einkaufsnacht Vorrang vor eigenen Protesten einräumt, ist derzeit noch unklar. Absehbar ist hingegen, dass der rassistische Mob, der sich 17:00 Uhr treffen möchte, in der Dunkelheit marschieren möchte und wahrscheinlich zu einer Flüchtlingsunterkunft laufen will.

All dies ist für uns Grund genug für eine kritische antirassistische und antifaschistische Intervention. Wir wollen rassistische Hetze nicht unwidersprochen lassen.

Refugees Welcome! Gegen jede rassistische Mobilisierung! Solidarität mit den Geflüchteten und ihren Kämpfen!

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5.11.2014 WB13/Berlin: HoGeSa? – WTF?

image kopie kopie kopie kopieInfo-Veranstaltung zum HoGeSa-Netzwerk
Mi, 05.11.2014 | 18:00 Uhr | WB13 (Am Berl 13 / Hohenschönhausen)

Referent*innen: APABIZ
Im Anschluss: Konzert mit Tree House Fire (Ska, Reggae / UK)

Netzwerke militanter Neonazis versorgen die Szene bundesweit und international mit Strategien, Know-How und Waffen für den Untergrundkampf. Sie finanzieren sich nach wie vor über Konzerte und über die Produktion und den Vertrieb neonazistischer Rockmusik. Militante Neonazinetzwerke bieten außerdem Aktivisten der NPD, denen die Partei nicht radikal genug ist, eine politische Heimat.
Im Fokus dieses Abends stehen Hammerskins, Blood & Honour und “Hooligans gegen Salafisten”. Diese Strukturen sind in Deutschland längst verzahnt mit Rockergruppen und dem Milieu der so genannten “Organisierten Kriminalität”.

Nazis und Bürger Hand in Hand – 200 bei Rassisten-Demo in Buch

Am 1. November 2014 demonstrierten rund 200 Menschen in Berlin-Buch gegen eine geplante Containerunterkunft für Flüchtlinge.

Die Struktur des Aufmarsches wurde von Berliner und Brandenburger Neonazis organisiert. Als Lautsprecherwagen diente der Kleinbus der Berliner NPD. Auf der Demonstration redeten Mitglieder der NPD-Pankow und am Fronttransparent liefen Akteure der Hellersdorfer Neonazi-Szene, die seit 2013 gegen Flüchtlinge in ihrer Gegend zu Hass und Gewalt anstacheln(link is external). Brandenburger Neonazis führten ein Transparent für die jährlich stattfindende Neonazi-Veranstaltung „Tag der deutschen Zukunft“ (link is external)mit sich und hielten während der Zwischenkundgebung einen Redebeitrag. Während der Pankower NPD-Vorsitzende Christian Schmidt(link is external) bei seinemRedebeitrag in Buch(link is external) den Anschein zu erwecken versuchte, dass es sich um ein nicht-rechtes Anliegem handle, klang dies wenige Stunden zuvor, bei der NPD-Kundgebung in Weißensee(link is external) ganz anders: „der Gedanke des Nationalsozialismus ist noch lange nicht tot. Er lebt in uns weiter. […] Alles für ein freies nationalsozialistisches Deutschland.“. Die verschriftliche Form des Beitrages spart jenen Part der Rede aus,Videoaufzeichnungen  belegen jedoch die NS-verherrlichenden Aussagen.

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