9.1.2015 Berlin: Gemeinsam gegen den Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch in Berlin-Köpenick! Solidarität mit Geflüchteten!

15-01-09 KöpenickFür Freitag, den 9. Januar haben Neonazis erneut einen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel angemeldet. Zusammen mit anderen Rassist*innen wollen sie vor das neueröffnete Containerlager in der Alfred-Randt-Straße und die bereits bestehende Geflüchteten-Unterkunft in der Salvador-Allende-Straße ziehen.

Es handelt sich dabei nicht um einen „friedlichen Anwohnerprotest“, sondern auch um gewaltbereite Neonazis. Es wird nicht nur im Internet offen zur Gewalt aufgerufen, sondern es folgen auch Taten: am 19. Dezember versuchten 30 Neonazis eine Solidaritätsdemonstration für Geflüchtete in Köpenick anzugreifen. Dies geschah unter der Führung des Marzahn-Hellersdorfer NPD-Vorsitzenden Andreas Käfer. Dieser ist auch der Anführer der rassistischen Mobilmachung im Allende-Viertel.

Auch wenn die rassistischen Aufmärsche – aufgrund der antifaschistischen Gegenmobilisierung in den letzten Wochen – kleiner wurden, müssen wir jetzt verhindern, dass der Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch neuen Aufschwung bekommt. Schiebt den rassistischen Mobilisierungen endgültig einen Riegel vor und beteiligt Euch mit uns an den Gegenaktivitäten am 9. Januar in Köpenick.

Die menschenverachtende Hetze gegen Geflüchtete stoppen!
Seid entschlossen! Seid laut! Seid kreativ!
Kein Nazi- und Rassist*innen-Aufmarsch am 9. Januar durchs Köpenicker Allende-Viertel!

Antifaschistische Gegenproteste: Freitag, 09.01.2015:

– Treffpunkt für Menschen aus anderen Bezirken: 17:30 Uhr am Bahnhof Ostkreuz (Ausgang Sonntagstraße)
– Treffpunkt für Menschen aus Treptow-Köpenick: 18:30 Uhr Salvador-Allende-Straße Ecke Müggelschlößchenweg (Bushaltestelle Krankenhaus Köpenick/Besuchereingang [X69, 165, 269])

Achtet regelmäßig auf aktuelle Ankündigungen! In den kommen Tagen werden mehr Informationen (http://uffmucken-schoeneweide.de) zur Route und zu möglichen weiteren Gegenkundgebungen veröffentlicht. Am Tag selbst wird es auch wieder einen Infoticker geben (mehr Infos dazu: https://twitter.com/ai_b_bbg).

 

Wenn die Neonazis ihren Aufmarsch kurzfristig abmelden, wird die antifaschistische Mobilisierung auch abgesagt werden.

Antirassistische Demonstration in Hohenschönhausen am 6. Januar 2015

Am 6. Januar 2015 findet wegen der anhaltenden Proteste gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hohenschönhausener Stadtteil Falkenberg um 18 Uhr eine antirassistische Demonstration statt. Gemeinsam wollen wir für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrieren.

Ab 19 Uhr wollen auch Rassist_innen erneut einen Aufmarsch nach Falkenberg durchführen, der am Netto-Supermarkt in der Egon-Erwin-Kisch-Straße starten soll.
Aufgerufen wird dazu auf der Facebookseite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg”. Die Betreiber_innen gehören zu einem Berliner Netzwerk, das unter dem Label “Berlin wehrt sich!” agiert und maßgeblich von organisierten Neonazis getragen wird. In einer Ende Dezember 2014 veröffentlichten Stellungnahme positionieren sich die Organisator_innen als Anti-Demokrat_innen und fordern einen Wechsel hin zu einem autoritären, rassistischen und antihumanistischen politischen System jenseits der bestehenden parlamentarischen Demokratie.

Bereits am 16. Dezember 2014 fand ein rassistischer Aufmarsch statt, der durch eine Person aus der NPD angemeldet wurde. An diesem nahmen 120 Rassist_innen teil – unter ihnen auch organisierte Neonazis aus der NPD und dem Netzwerk des Nationalen Widerstands Berlin. Weiterhin demonstrierten die Rechtspopulist_innen von “pro Deutschland” mit. Etwa 250 Menschen begleiteten den rassistischen Aufmarsch mit Protesten.
Lasst uns auch am 6. Januar 2015 deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Hohenschönhausen und anderswo keinen Platz haben.

Antirassistische Demonstration “Gemeinsam gegen Rassismus”
6. Januar 2015 – 18 Uhr – Falkenberger Chaussee/Egon-Erwin-Kisch-Straße (Nähe S-Bhf Hohenschönhausen)

Quelle

16.12.2014 Tristeza/Berlin: "Hooligans gegen Salafisten" – über Hintergrund und Bedeutung eines neurechten Netzwerks

„Hooligans gegen Salafisten“ – über Hintergrund und Bedeutung eines neurechten Netzwerks

Ende Oktober 2014 marschierte eine Allianz von mehr als 4.000 Neonazis und Hooligans durch Köln. Dabei kam es zu zahlreichen neonazistischen Parolen und Angriffen gegen Passant*innen, Journalist*innen und die Polizei. Neue Demonstrationen für Mitte November wurden rasch angemeldet und wieder abgesagt, letztendlich fand eine Kundgebung von knapp 3.000 Personen in Hannover statt. 
Große Teile der Gesellschaft reagierten überrascht und empört auf das neue Netzwerk. Doch inwiefern besteht bei „HoGeSa“ eine neue Qualität der Gewalt und welche Kontinuitäten bestehen bei der Verbindung zwischen Hooligans und Neonazis? Wie ist das Netzwerk einzuordnen, was bedeutet dies für eine rechte Erlebniswelt und für die Strategien der extremen Rechten? Und kann man „HoGeSa“ als Initialzündung der neuen Bewegung „PEGIDA-Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ verstehen? Zu Demonstrationen dieses Netzwerkes versammeln sich seit Oktober jeden Montag mehr Menschen in Dresden, zuletzt zu einem Marsch von 7.500 Personen. Sie verhandeln ähnliche Themen, zeigen sich dabei aber wesentlich erfolgreicher als die Hooligan-Allianz.

Es diskutieren: Pavel Brunßen (Transparent – Magazin für Fußball und Fankultur): Kontinuitäten bei der Verbindung von Hooliganismus und Rechtsextremismus in Deutschland; Robert Claus (Kompetenzgruppe Fankulturen und Sport bezogene Soziale Arbeit, Universität Hannover): Politische Einordnung von „HoGeSa“ mit Fokus auf deren geschlechterpolitische und rassistische Kernaussagen; Laura Piotrowski (Fußball gegen Nazis): „PEGIDA“ – (K)ein bürgerliches Netzwerk? Die Dresdner Version von „HoGeSa“ mobilisiert jede Woche mehr Menschen. Moderation: Juliane Lang.

Beginn: 18.30 Uhr Eintritt frei! 

 

Antira-Demo durch Marzahn am 8. Dezember

Seit nun fünf Wochen marschieren Neonazis, Hooligans und Rassist*innen quer durch Berlin-Marzahn. Wöchentlich protestieren sie gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einem sogenannten Containerdorf an der Kreuzung Blumberger Damm / Landsberger Allee. Die Unterbringung von Geflüchteten  in Containern ist allerdings nicht der wirkliche Grund, warum die „besorgten Bürger*innen“ auf die Straße gehen, sondern es ist schlicht Xenophobie und Rassismus.

Mittlwerweile haben die Aufmärsche jeden Montag für einige Marzahner*innen Eventcharakter bekommen. Auch trügt der Schein, dass dies ein neues Phänomen sei. Denn es ist lediglich ein nun auch für alle und nicht nur die Betroffenen wahrnehmbarer Ausdruck des seit Jahren vorherrschenden Rassismus in der Mitte der Gesellschaft. Dies spiegelt sich nicht nur in den Aufmärschen in Marzahn-Hellersdorf wieder, sondern überall dort wo Geflüchtete als soziale Last dargestellt werden. Menschen, die hier als Geflüchtete ankommen wird unterstellt, eine “soziale Belastung” sein und die “Ruhe” im Kiez zu stören. Diese und andere Vorwürfe und Ressentiments trieben und treiben Rassist*innen zu hunderten auf die Straße, in Köpenick, Buch, Dresden oder sonst wo. Dabei haben sie auch kein Problem mit gewaltbereiten Neonazis aufzumarschieren.

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5.12.2014: Rassistischen Aufmarsch in Köpenick verhindern – die Zweite

An den antifaschistischen Erfolg vom letzten Freitag anknüpfen! Die rassistische Bedrohung von Flüchtlingen stoppen!

Rassist*innen und Neonazis können es nicht lassen. Nach ihrer Niederlage am letzten Freitag, als 200 Menschen den rassistischen Aufmarsch im Köpenicker Allende-Viertelerfolgreich verhinderten, halten sie weiterhin am Konzept ihrer sogenannten Freitagsdemos fest. Als Anlass nehmen sie die bald eröffnende Containerunterkunft für Geflüchtete in der Alfred-Randt-Straße.

In den letzten drei Wochen gelang es ihnen zweimal einen Aufmarsch im Allende-Viertel durchzuführen, an dem Neonazis aus ganz Berlin und Brandenburg teilnahmen,  die die Infrastruktur stellten (wie Ordner und Lautsprecherwagen) und unter großem Beifall menschenverachtende Reden hielten. Gut 400 Menschen beteiligten sich, zogen einmal an einer bereits bestehenden Geflüchtetenunterkunft vorbei und klatschten zu Parolen aus dem NPD-Lautsprecherwagen (wie „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“). Diese Unterkunft an der Salvador-Allende-Straße steht ohnehin schon im Fokus von Rassist*innen, in letzter Zeit kam es vermehrt zu Böllerwürfen und Angriffsversuchen.

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Antifaschist*innen verhindern rassistischen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel

Eine erfolgreiche antifaschistische Demonstration mit über 200 Teilnehmer*innen, für die nur einen Tag mobilisiert werden konnte, verhinderte gestern den angekündigten dritten Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassist*innen gegen die geplante Containerunterkunft im Köpenicker Allende-Viertel. Die Anmeldung der Heimgegner*innen wurde angesichts der angekündigten antifaschistischen Proteste im Vorfeld von der Anmelderin zurückgezogen. Dennoch wurde ungehindert weiter im Internet zu dem Aufmarsch mobilisiert, der jedoch aufgrund der Antifa-Demo nicht stattfand. Somit gelang es den Antifaschist*innen, den Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.

Geduldet von der Berliner Polizei konnte sich an dem Abend dennoch eine Gruppe von 50 aufgebrachten und zum Teil stark alkoholisierten Rassist*innen (auch aus Marzahn) sammeln und den Aufzug attackieren. Statt beide Seiten zu trennen und die angemeldete Demonstration störungsfrei zu ermöglichen, wurden durch die Polizei überwiegend die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen. Tina Böhm, Sprecherin der Initiative Uffmucken dazu: „Die Taktik der Polizei gestern sollte offensichtlich unsere Versammlung kriminalisieren und den Erfolg schmälern, dass wir erfolgreich den Aufmarsch von rassistischen Anwohner*innen und organisierten Neonazis verhindern konnten.“ Die Teilnehmer*innen wurden für Ordnungswidrigkeiten wie Aufkleber kleben brutal attackiert und in Handschellen abgeführt. Gleich drei Personen wurden als vermeintliche Lautsprechermoderation festgenommen. Böhm dazu: „Die Berliner Politik, die medienwirksam für eine Willkommenskultur wirbt und Rassismus angeblich verurteilt, sollte sich fragen, warum sie dann von ihren Uniformierten diejenigen attackieren lässt, die genau dafür in den Brennpunkten auf die Straßen gehen. Die Polizei machte wieder einmal deutlich, dass sie die Rassist*innen hofiert und antifaschistische Proteste dagegen kriminalisiert.“

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Breiter Protest gegen rassistische Hetze in Buch und Marzahn

Update: Rassist*innenaufmarsch in Buch ist wegen der Gegenproteste abgesagt. Sie wollen stattdessen am Donnerstag von Karow nach Buch ziehen. Parteien wollen ihre Demonstration trotzdem fortführen. Antifa-Demo ab 18 Uhr in Marzahn findet statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise um 17.30 am Ostkreuz.

Am 24. November marschierten Neonazis, Hooligans und rassistische Anwohner*innen den vierten Montag in Folge durch Berlin-Marzahn. Trotz der erfolgreichen Blockaden der  Demonstration am vorangegangenen Samstag versammelten sich am Startpunkt ca. 500 Heimgegner*innen. Im Laufe der Route, die dieses Mal Richtung S-Bahnhof Marzahn und zum Eastgate führte, wuchs die Demo auf bis zu 750 Rassist*innen an. Während des ganzen Aufmarsches gab es wieder eine hohe Fluktuation der Teilnehmer*innen. Doch diesen Montag reagierte die Polizei zum ersten Mal etwas anders. Laut Polizeibericht wurden erstmals 6 Teilnehmer vorläufig festgenommen, weil sie sich vermummt hatten. Auf die Passivbewaffnung einiger Teilnehmer*innen, die ganz offen mit Bauhelmen ausgestattet waren, reagierten sie hingegen  nicht. Auch wurden wiederholt Pressevertreter*innen aus der Demo heraus von organisierten Neonazis bepöbelt, bedrängt und angegriffen, die Cops sahen sich jedoch nicht genötigt dem angemessen zu begegnen. Die 150 Gegendemonstrant*innen wurden im Wanderkessel vom S-Bahnhof zur angemeldeten Gegenkundgebung geleitet.

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Berlin: Der rassistische Mob formiert sich

14-11-17 AntiraIn den letzten Wochen gibt es in Berlin rassistische Mobilisierungen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte. Neonazis und bürgerliche Rassist_innen führen gemeinsam Demonstrationen und Lichterketten an den geplanten Baustellen durch. Mehrfach gab es bereits Sachbeschädigungen an den Baustellen. Schwerpunkte sind bisher Marzahn und Buch. Aber auch in Köpenick und Falkenberg versuchen Nazis rassistische „Bürgerinitiativen“ zu gründen. Trauriger Höhepunkt war bis jetzt ein Aufmarsch von mehreren hundert Rassist_innen diesen Montag in Marzahn. Der nächste Höhepunkt zeichnet sich bereits ab: Für den 22. November – sicherlich nicht zufällig dem Datum der Silvio Meier-Demonstration – mobilisieren Neonazis und rassistische „Bürgerinitiativen“ zu einer überregionalen Demonstration in Marzahn. Aber auch in den Tagen bis dahin rufen sie zu Kundgebungen und Demonstrationen in Marzahn, Köpenick und Buch auf. Gegeproteste sind geplant.

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[OPR] NPD Kundgebungen gegen Flüchtlinge in Wittstock/Dosse und

Unter dem Motto „Unser Signal gegen Überfremdung“ führte die NPD heute in zwei Städten im Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kundgebungen durch. Auf dem Marktplatz in Wittstock/Dosse versammelten sich ungefähr 100 Sympathisanten der Partei, in der Otto Grotewohl Straße in Neuruppin ungefähr 25. Gegen beide Kundgebungen gab es Protestaktionen von Antifaschist_innen und der Zivilgesellschaft.
 
In Wittstock/Dosse wurde der Kundgebungsplatz der NPD mit Bauzäunen eingefriedet und daran Plakate und Transparente gegen Neonazis und Gewalt, für Vielfalt und Toleranz angebracht. Ungefähr 40 Bürger_innen, darunter auch der Wittstocks Bürgermeister Jörg Gehrmann, sowie 20 Antifaschist_innen protestierten zu dem auf Augenhöhe gegen die neonazistische Versammlung. Plakate gegen Nazis wurden gezeigt und die Redner der NPD Veranstaltung ausgepfiffen.
 
In Neuruppin organisierte das lokale Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ die Proteste. An diesen beteiligten sich ungefähr 25 Menschen, also ebenso viele wie an der NPD Kundgebung teilnahmen.
 
Entwicklungen in Wittstock/Dosse
 
Nachdem die NPD oder dieser Partei nahestehende Personen bereits im vergangenen Jahr vor allem in den Landkreisen Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark und Dahme-Spreewald so genannte „Nein zum Heim – Bürgerinitiativen“ initiierte, zogen jetzt lokal organisierte Neonazis im Nordwesten Brandenburgs nach. In Karstädt (Prignitz) existiert mit „Karstädt WEHR DICH“ seit dem 25. Juli 2014 eine dem örtlichen Neonazimilieu entsprungene Kampagne, in Wittstock/Dosse (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) mit der Initiative „Asylflut in Wittstock NEIN DANKE“  seit dem 6. November 2014 eine weitere. Letzt genannte hat im sozialen Netzwerk bereits über 900 „gefällt mir“ Markierungen. Die Message der Betreiber richtet sich, wie in Karstädt, nur zweitrangig gegen die Unterbringung der geflüchteten Menschen, hauptsächlich wird gegen die Asylsuchenden selber gehetzt. „Wir sind aufgebrachte Bürger Wittstocks und wir wollen KEINE Flüchtlinge“, so die Parole einer „Aktionsgruppe Wittstock/Dosse“ auf einer Fotomontage auf der Internetpräsenz der Wittstocker Initiative.
 

Gegendemo am 10.11.14. Refugees are welcome – auch in Marzahn-Hellersdorf!

14-11-10-MarzahnNach dem erschreckenden Aufmarsch von Neonazis in Marzahn am vergangenen Montag wurde für morgen (10.11.14) erneut eine Demonstration, die sich gegen Geflüchtete und deren Unterbringung richtet angemeldet.
Am letzten Montag konnten ca. 150 Neonazis und SympatisantInnen zwei Stunden ungestört durch Marzahn laufen und ihre menschenverachtende Hetze verbreiten. Darunter Neonazis von NPD, Die Rechte und der freien Kameradschaftsszene. Die Abschlusskundgebung hielt Selbastian Schmidtke, Landesvorsitzender der NPD Berlin. Zusammen zogen sie „Deutschland den Deutschen – Ausländer raus“, „Marzahn bleibt deutsch“ und „Rudolf Hess“ rufend aggressiv durch die Marzahner Straßen. Von den Balkonen hallten immer wieder Solidaritätsbekundungen in Richtung des rechten Demonstrationszuges. Für kommenden Montag haben sich bereits erneut zahlreiche rassistische SympatisantInnen und organisierte Neonazis angekündigt.
 
Wir, ein Bündnis aus Zivilgesellschaft, Initiativen und demokratischen Parteien, sollten nicht zulassen, dass Nazis wiederholt ungestört durch Marzahn marschieren können. Der Verein Hellersdorf hilft ruft daher zu lautstarkem und buntem Gegenprotest auf. Wir wollen zeigen, dass Marzahn vielfältig und tolerant ist und sich aktiv und entschlossen gegen jede Form von Rassismus und Ausgrenzung stellt. Mit einer Gegenkundgebung soll dem braunen Spuk bunter Protest entgegensetzt werden.
 
Wir sagen klar und deutlich: Refugees are welcome – auch in Marzahn-Hellersdorf!
 
Wo: Landsberger Allee/ Blumberger Damm
Wann: Montag 10.11.14 ab 17.30 Uhr
Quelle: facebook.com/OhlauerInfopoint
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