5.1.2015: Pegida in Berlin? BärGiDa fuck off!

Am 5. Januar wollen Rassist*innen erneut versuchen Pegida nach Berlin zu bringen. Als BärGiDa rufen sie zu einer Demonstration ab 18:30 Uhr am Alten Stadthaus in der Klosterstraße nahe des Alexanderplatzes auf. Von dort wollen sie über die Spandauer Straße und Unter den Linden zum Brandenburger Tor laufen.

Hinter BärGiDa steht der Verein „Patrioten e.V.“. Bei diesem handelt es sich um eine Splittergruppe der Berliner extremen Rechten, die eine weitere Kleinstpartei gründen wollen. Gemeinsam mit anderen rechtspopulistischen Gruppen wie der German Defence League, dem Berliner Ableger von Pro Deutschland und den Resten der „Die Freiheit“ haben die „Parioten e.V.“ im letzten Jahr einige Kundgebungen in Berlin mit wenigen dutzend Teilnehmer*innen organisert. Mit dem Label Pegida wollen sie nun endlich Aufmerksamkeit erringen.

Sie sind nicht die ersten, die darauf hoffen. Bereits am 22. Dezember versuchten Rassist*innen damsl als BerGiDa einen Pegida-Ableger in Berlin zu gründen. Via Facebook wurde zu einer Kundgebung am Brandenburger Tor aufgerufen, die jedoch damals mangels Teilnehmer*innen ausfiel.

Lasst uns den 5. Januar für sie zu einem ebenso großen Desaster machen.

Quelle

Dresden Nazifrei ruft zu Demo gegen PEGIDA am 22.12. auf

Telefoninterview mit Silvio Lang, Pressesprecher von Dresden Nazifrei.

Das Bündnis ruft zur Demo gegen das „Weihnachtsliedersingen“ von PEGIDA am 22.12. auf. Treffpunkt ist 17 Uhr am Bahnhof Dresden-Neustadt. Speziell wegen PEGIDA hat sich das Bündnis „Dresden für alle“ gebildet, weil ein (ehemaliges) Blockadebündnis nicht für alle Gruppen eine Option ist, wo aber Dresden Nazifrei mit dabei ist. „Dresden für alle“ wird aber für den 22.12. nicht aktiv. PEGIDA äußert sich noch nicht, wann es weiter machen wird, soll aber auch für den 29.12. und für Januar Kundgebungen angemeldet haben.

http://www.freie-radios.net/68006

Berlin: Der rassistische Mob formiert sich

14-11-17 AntiraIn den letzten Wochen gibt es in Berlin rassistische Mobilisierungen gegen geplante Flüchtlingsunterkünfte. Neonazis und bürgerliche Rassist_innen führen gemeinsam Demonstrationen und Lichterketten an den geplanten Baustellen durch. Mehrfach gab es bereits Sachbeschädigungen an den Baustellen. Schwerpunkte sind bisher Marzahn und Buch. Aber auch in Köpenick und Falkenberg versuchen Nazis rassistische „Bürgerinitiativen“ zu gründen. Trauriger Höhepunkt war bis jetzt ein Aufmarsch von mehreren hundert Rassist_innen diesen Montag in Marzahn. Der nächste Höhepunkt zeichnet sich bereits ab: Für den 22. November – sicherlich nicht zufällig dem Datum der Silvio Meier-Demonstration – mobilisieren Neonazis und rassistische „Bürgerinitiativen“ zu einer überregionalen Demonstration in Marzahn. Aber auch in den Tagen bis dahin rufen sie zu Kundgebungen und Demonstrationen in Marzahn, Köpenick und Buch auf. Gegeproteste sind geplant.

Weiter

[OPR] NPD Kundgebungen gegen Flüchtlinge in Wittstock/Dosse und

Unter dem Motto „Unser Signal gegen Überfremdung“ führte die NPD heute in zwei Städten im Landkreis Ostprignitz-Ruppin Kundgebungen durch. Auf dem Marktplatz in Wittstock/Dosse versammelten sich ungefähr 100 Sympathisanten der Partei, in der Otto Grotewohl Straße in Neuruppin ungefähr 25. Gegen beide Kundgebungen gab es Protestaktionen von Antifaschist_innen und der Zivilgesellschaft.
 
In Wittstock/Dosse wurde der Kundgebungsplatz der NPD mit Bauzäunen eingefriedet und daran Plakate und Transparente gegen Neonazis und Gewalt, für Vielfalt und Toleranz angebracht. Ungefähr 40 Bürger_innen, darunter auch der Wittstocks Bürgermeister Jörg Gehrmann, sowie 20 Antifaschist_innen protestierten zu dem auf Augenhöhe gegen die neonazistische Versammlung. Plakate gegen Nazis wurden gezeigt und die Redner der NPD Veranstaltung ausgepfiffen.
 
In Neuruppin organisierte das lokale Bündnis „Neuruppin bleibt bunt“ die Proteste. An diesen beteiligten sich ungefähr 25 Menschen, also ebenso viele wie an der NPD Kundgebung teilnahmen.
 
Entwicklungen in Wittstock/Dosse
 
Nachdem die NPD oder dieser Partei nahestehende Personen bereits im vergangenen Jahr vor allem in den Landkreisen Oberhavel, Havelland, Potsdam-Mittelmark und Dahme-Spreewald so genannte „Nein zum Heim – Bürgerinitiativen“ initiierte, zogen jetzt lokal organisierte Neonazis im Nordwesten Brandenburgs nach. In Karstädt (Prignitz) existiert mit „Karstädt WEHR DICH“ seit dem 25. Juli 2014 eine dem örtlichen Neonazimilieu entsprungene Kampagne, in Wittstock/Dosse (Landkreis Ostprignitz-Ruppin) mit der Initiative „Asylflut in Wittstock NEIN DANKE“  seit dem 6. November 2014 eine weitere. Letzt genannte hat im sozialen Netzwerk bereits über 900 „gefällt mir“ Markierungen. Die Message der Betreiber richtet sich, wie in Karstädt, nur zweitrangig gegen die Unterbringung der geflüchteten Menschen, hauptsächlich wird gegen die Asylsuchenden selber gehetzt. „Wir sind aufgebrachte Bürger Wittstocks und wir wollen KEINE Flüchtlinge“, so die Parole einer „Aktionsgruppe Wittstock/Dosse“ auf einer Fotomontage auf der Internetpräsenz der Wittstocker Initiative.
 

Überblick: Aktionen an diesem Wochenende

Dieses Wochenende ist einiges los. Hier ein kleiner Überblick:

Am Freitag Abend rufen verschiedene linke Gruppen zu einer Demo gegen die geplante Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg auf. Los gehts um 18 Uhr am Lausitzer Platz.

Am Samstag Abend will Jan Sturm mit seiner Country-Band „Kay and Friends“ in derKleinen Kneipe (Karl-Marx Straße 270, Neukölln) auftreten.

Sonntag, dem 9. November ist der Jahrestag der Novemberpogrome 1938. Ab 14 Uhr findet in Moabit eine antifaschistische Gedenkveranstaltung mit Zeitzeuginnen und anschließender Demonstration statt. Bereits ab 13 Uhr wollen „Reichsbürger“ und die Verschwörungstheoretiker der sogenannten „Montagsdemonstration“ vor Reichstag und Bundeskanzleramt Kundgebungen durchführen. Auch Nazis der HoGeSa wurden eingeladen. Gegenproteste sind angemeldet. Berliner Nazis und Hooligans rufen bereits zu 11.30 Uhr zu einer Demonstration vom Alexanderplatz zu den rechten Kundgebungen im Regierungsvirtel auf.

NPD-Kundgebungen am 8.10.2014 in Buch

14-10-08 Buch18.00 – 20.30 Uhr | Berlin-Buch

Die NPD-Pankow hat für Mittwoch den 8. Oktober vier Kundgebungen mit Infostand in Berlin-Buch angemeldet. Bei der Veranstaltung am Mittwoch wird den Charakter eines Wanderumzuges haben.

Konkret richtet sich die NPD-Hetze gegen Flüchtlinge aus Afghanistan, Tschetschenen, Dagestan, und dem Iran, die seit einigen Monaten im Pankower Stadtteil Buch in Einzelwohnungen leben. „In Buch gibt es keine Flüchtlingsunterkunft, die den Pankower Nazis als Projektionsfläche für ihre Anti-Asyl-Kampagne dienen könne. Nun sollen die wenigen Flüchtlinge die in Buch für die NPD-Hetze herhalten.“ So Martin Sonnenburg von der Gruppe North East Antifa aus Pankow.

Angemeldet hat die NPD fünf Personen, jedoch kann mit bis zu 15 Teilnehmer*innen gerechnet werden. Da Buch den Rückzugsraum der Pankower NPD-Aktiven darstellt, ist mit der Beteiligung nicht organisierter Rechter zu rechnen.

Alle Nazi-Gegner*innen sind darum dazu aufgefordert sich den Nazis in Buch in den Weg zu stellen!

Folgende Tourdaten wurden angemeldet:
– 18.00 Uhr: S-Bahnhof Buch (Wahrscheinlich)
– 18.30 Uhr: Wildbergstraße/Walter-Friedrich-Straße (Wahrscheinlich)
– 19 Uhr Norma-Supermarkt | Bruno-Appelt-Straße
– 19.30 Uhr: Getränke Hoffmann | Karower Chaussee

Info: Zum aktuellen Zeitpunkt gibt es keine Gegenanmeldungen. Dies sollte trotzdem nicht davon Abhalten nach buch zu fahren. (Stand 16.00 Uhr)

Stadtpolitische Aktionen im Oktober

14-10-04 Wem gehört die StadtIn der zweiten Hälfte des Oktober 2014 findet in Berlin eine Stadtpolitische Aktionsphase statt. Zwischen dem 13. und 29. Oktober 2014 sind Aktionen geplant: Kundgebungen vor den Wohnsitzen politisch Verantwortlicher wird es ebenso geben, wie lautstarke Demonstrationen und Kulturveranstaltungen.
Alle Infos gibt es beim „Berliner Ratschlag“

5.7.2014 K9/Berlin: Soliparty Antifa Westbrandenburg

14-07-05 Nazis auf die Pelle rücken(Neo)nazismus hat in Westbrandenburg eine lange Tradition, genauso wie antifaschistische Intervention. Durch diese ist es gelungen (neo)nazistisches Gedankengut in bestimmten Regionen massiv zurückzudrängen und eine alternative und antifaschistische Szene zu etablieren. Nur im Havelland, in Bad Belzig und im Raum Neuruppin konnten sich stabile (neo)nazistische Gruppen etablieren. Trotz verschiedener Versuche durch NPD-Funktionär_innen und Freien Kräften ist es ihnen kaum gelungen neue Strukturen außerhalb der genannten Regionen aufzubauen. So entstehen zwar immer wieder Ortsverbände oder Stützpunkte der NPD und Gruppen von Freien Kräften, jedoch haben diese zum Teil nur wenige Monate bestand. Diese liegt zum einen an antifaschistischer Intervention und Rechercheoutputs und zum anderen an den (Neo)nazis selbst. Seit dem vergangenem Jahr ist jedoch zu beobachten, dass sich viele, gerade ältere (Neo)nazis wieder auf Kundgebungen und Demonstrationen blicken lassen. Die Ursache hierfür liegt nachweislich in dem Ausbau und Neubau von Geflüchtetenunterkünften in diversen Gemeinden im ganzen Land Brandenburg. Dieses Thema scheint für viele (Neo)nazis von herausragendem Interesse zu sein, besonders für die Älteren, da dieses Thema schon zu Beginn der 1990er für Sie von Bedeutung gewesen ist. Dass Asylpolitik die Bevölkerung polarisiert zeigen nicht nur diverse „Nein zum Heim“ Initiativen, sondern auch die Brandanschläge auf die Unterkünfte in Beelitz und Premnitz. Glücklicherweise etablieren sich in fast allen Städten auch „Willkommensinitiativen“. Die Unterstützung dieser Initiativen, die Durchführung von linken und antifaschistischen Kundgebungen und Demonstrationen sowie die Organisation von sogenannten „Anti-Nazi-Protesten“ und die dafür benötigten Materialien (Flyer, Plakate, Broschüren), benötigen finanzielle Mittel. Aus diesem Grund haben wir beschlossen eine Soliparty in Berlin zu organisieren, mit dem Ziel, nicht nur Geld für die genannten Projekte zu sammeln, sondern auch gemeinsam mit Brandenburger und Berliner Genoss_innen zu feiern und Kontakte zu knüpfen. Des Weiteren werden wir vor der Party eine Infoveranstaltung zum Thema „(Neo)nazismus in Westbrandenburg – aktuelle Entwicklungen der Szene und Perspektiven antifaschistischer Arbeit in strukturschwachen Regionen“ durchführen. Wir freuen uns auf einen regen Austausch nach der Infoveranstaltung und auf eine fette Party im Anschluss. +++ Infoveranstaltung um 20 Uhr ++++ +++ Party ab 22 Uhr +++ Wo? K9 Wann? 05. Juli 2014

25.3.2014 Berlin: Kundgebungen vor spanischer und marokkanischer Botschaft, Demo zum Zaunhersteller

Fight Racism25. Februar 2013: Kundgebungen vor der Spanischen und Marokkanischen Botschaft in Berlin anlässlich der Schüsse auf schwimmende MigrantInnen am 6. Februar 2014 am Strand der spanischen Enklave Ceuta in Marokko Am 6. Februar 2014 versuchten 400 MigrantInnen, die hochgerüstete Grenze der spanischen Enklave Ceuta (eine der zwei direkten Außengrenzen der EU auf afrikanischem Boden) vom Meer aus zu überwinden. Beantwortet wurde der Versuch mit Gummigeschossen und einer tödlichen Menschenjagd durch die spanische und marokkanische Grenzpolizei. Mindestens 15 Menschen verloren an diesem Tag ihr Leben, Dutzende wurden verletzt und illegal nach Marokko zurückgeschoben.
Die Ereignisse am 6. Februar beschäftigten mittlerweile auch die spanische Innenpolitik. Nachdem Innenminister Jorge Fernandez zunächst geleugnet hatte, dass auf schwimmende Migranten geschossen worden sei, beweist ein mittlerweile aufgetauchtes Video das Gegenteil: Die Bilder zeigen, wie die Grenzbeamten der Guardia Civil mit Gasgranaten und Gummigeschossen auf schwimmende Migranten schießen. „Auf, auf ihr Scheißkerle“, ruft einer der Schützen, bevor er abdrückt, anschließend feiert er mit drohend erhobener Faust. Ein Misstrauensantrag gegen Fernandez ist zwar gescheitert, allerdings verlangen die Sozialisten jetzt von der Regierung, alle Mitschnitte der Überwachungskameras herauszugeben. Sollte dies nicht binnen 24 Stunden geschehen, wollen sie einen Antrag auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss stellen. Zudem hat die andalusische Gouverneurin Emilio de Llera den Justiz- und Innenminister der andalusischen Regierung scharf angegriffen und die Guardia-Civil-Schüsse als “Verbrechen gegen die Menschlichkeit” bezeichnet.

19.3.2014 Berlin: Freiheit für Joel und Josef! Kundgebungen vor schwedischer und österreischer Botschaft

14-03-21 Free JosefAm 15. Dezember griffen circa 40 Neonazis eine antirassistische Demonstration in Stockholm mit Stöcken, Messern und Flaschen an. Joel und andere Antifaschist*innen halfen erfolgreich bei der Verteidigung gegen diesen Angriff. Wenige Tage später wurde Joel unter dem absurden Vorwurf des versuchten Mords verhaftet. Während Joel nun seit Monaten im Knast sitzt, griffen Neonazis am 8. März in Malmö erneut eine Gruppe von Aktivist*innen an, die sich zuvor an einer feministischen Demo anlässlich des internationalen Frauentags beteiligt hatten. Drei Personen wurde dabei durch Messerstiche schwer verletzt. Einer der Angegriffenen ist nach zwei Notoperationen wieder außer Lebensgefahr.

Am 24. Januar demonstrierten 8.000 Antifaschist*innen gegen den Wiener Akademikerball. Von den Rechtspopulist*innen der FPÖ, über Burschenschaftler bis hin zu Delegationen von Front National, Vlams Belang und Pro Deutschland trifft sich zu diesem Anlass die extreme Rechte  zum strammrechten Walzer. In Folge der Gegenproteste wurde auch Josef aus Jena festgenommen. An ihm soll offenbar ein Exempel statuiert werden, da er seitdem in Wien in Untersuchungshaft sitzt. Flankiert wird dies durch eine Hetzkampagne in den Medien.
 
Für uns ist jedoch glasklar: Antifaschistischer Widerstand darf nicht nur auf symbolischen Lippenbekenntnissen beruhen, sondern muss (auch) auf der Straße praktisch werden. Und unsere Solidarität endet nicht an den Grenzen. Wir werden daher am 19. März vor den Botschaften von Schweden und Östereich unsere Solidarität mit Joel und Josef ausdrücken und ihre sofortige Freilassung fordern. Wir verstehen diese Kundgebungen als Beitrag zur Mobilisierung für die bundesweite Demonstration „Unsere Solidarität gegen ihre Repression“ am 22. März in Berlin. So wichtig es ist, ein starkes Zeichen auf der Straße zu setzen, so wichtig ist es auch, unsere Genoss*innen in den Knästen dabei nicht zu vergessen.
 
Freiheit für Joel und Josef! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!

Mittwoch, 19. März

  • 18.30 Uhr: Schwedische Botschaft, Rauchstraße 1, 10787 Berlin
  • 19.15 Uhr: Österreischische Botschaft, Stauffenbergstraße 1, 10785 Berlin

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