12.1.2015 Leipzig: Refugees Welcome – Gegen jeden Rassismus! — Legida entgegentreten!

15-01-12 LeipzigSeit mehreren Jahren kommt es in ganz Deutschland zu rassistischen Mobilisierungen gegen Unterkünfte für Geflüchtete, auch in Leipzig reisst der “Protest” nicht ab. Bundesweit sind Städte wie Wolgast, Duisburg, Berlin-Hellersdorf, Leipzig-Schönefeld, Bautzen oder Schneeberg in den letzten Jahren als Synonym für rassistische Bürger*innenbewegungen bekannt geworden. Es sind Orte in denen sich alle möglichen “Deutschen” gegen Menschen erheben, die vor Krieg, Verfolgung und für ein besseres Leben ihr Zuhause verlassen haben. Hinzu gekommen sind so genannte “Patrioten” (Pegida) die ein vermeintliches “Abendland” vor dem Islam und so genannten “Wirtschaftsflüchtlingen” schützen wollen. Begann die “Bewegung” zunächst in Dresden, entstanden in vielen anderen Städten Ableger, so auch in Leipzig (Legida).

Demonstration gegen den Aufmarsch von “Legida” in Leipzig.

Treffpunkt am 12.01.2015 um 16Uhr auf dem Markt und 16:30Uhr Westplatz.

 Alle Informationen zu Legida und den Gegenaktivitäten finden sich HIER

Aufruf zur Demonstration im Januar:

Das Problem heißt Rassismus

 Rassismus ist eine Ideologie, die Menschen aufgrund äußerer Merkmale bestimmte Eigenschaften zuschreibt, sie zu minderwertigen Menschen erklärt und diskriminiert. Die bisherigen dominanten Formen des biologistischen und “klassischen” Rassismus sind immer mehr einem kulturalistischen Rassismus gewichen. Mittlerweile wird auf die angebliche “Kultur” eines Menschen verwiesen, die ihn als “Bereicherung” oder “Störfaktor” einer Gesellschaft klassifiziert. Dieser gewendete Rassismus richtet sich vor allem gegen Muslim*a. Auch einer der Wortgeber von Legida, der Islamwissenschaftlicher Hans-Thomas Tillschneider aus der AfD bekennt sich öffentlich als Kulturalist und Rassist.

Dass Deutschland seine Grenzen weiter dicht macht und das letzte Fünkchen Asylgrundrecht weiter abträgt, reicht Pegida und Co. nicht aus. In kulturalistisch-rassistischer Manier wird munter weiter gegen eine zu starke „Durchmischung“ der vermeintlich ursprünglichen Bevölkerung gehetzt.

Längst ist auch Pegida auf die Rhetorik der offiziellen Politik aufgesprungen. Es wird differenziert: in Kriegsflüchtlinge, die berechtigterweise Asyl beantragen und bekommen und in die “Wirtschaftsflüchtlinge”, die “unsere Sozialsysteme” ausnutzen wollen und schnell wieder abgeschoben werden müssen. Gegen die Zuwanderung von leistungsfähigen und anpassungsfähigen Migrant*innen hat sowieso niemand etwas, tragen jene doch zur wirtschaftlichen Stärke Deutschlands bei.

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Antirassistische Demonstration in Hohenschönhausen am 6. Januar 2015

Am 6. Januar 2015 findet wegen der anhaltenden Proteste gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft im Hohenschönhausener Stadtteil Falkenberg um 18 Uhr eine antirassistische Demonstration statt. Gemeinsam wollen wir für eine offene Gesellschaft und gegen Rassismus demonstrieren.

Ab 19 Uhr wollen auch Rassist_innen erneut einen Aufmarsch nach Falkenberg durchführen, der am Netto-Supermarkt in der Egon-Erwin-Kisch-Straße starten soll.
Aufgerufen wird dazu auf der Facebookseite “Kein Asylanten-Containerdorf in Falkenberg”. Die Betreiber_innen gehören zu einem Berliner Netzwerk, das unter dem Label “Berlin wehrt sich!” agiert und maßgeblich von organisierten Neonazis getragen wird. In einer Ende Dezember 2014 veröffentlichten Stellungnahme positionieren sich die Organisator_innen als Anti-Demokrat_innen und fordern einen Wechsel hin zu einem autoritären, rassistischen und antihumanistischen politischen System jenseits der bestehenden parlamentarischen Demokratie.

Bereits am 16. Dezember 2014 fand ein rassistischer Aufmarsch statt, der durch eine Person aus der NPD angemeldet wurde. An diesem nahmen 120 Rassist_innen teil – unter ihnen auch organisierte Neonazis aus der NPD und dem Netzwerk des Nationalen Widerstands Berlin. Weiterhin demonstrierten die Rechtspopulist_innen von “pro Deutschland” mit. Etwa 250 Menschen begleiteten den rassistischen Aufmarsch mit Protesten.
Lasst uns auch am 6. Januar 2015 deutlich machen, dass Rassismus und Ausgrenzung in Hohenschönhausen und anderswo keinen Platz haben.

Antirassistische Demonstration “Gemeinsam gegen Rassismus”
6. Januar 2015 – 18 Uhr – Falkenberger Chaussee/Egon-Erwin-Kisch-Straße (Nähe S-Bhf Hohenschönhausen)

Quelle

Magdeburg 2015 | Entschlossener Antifaschismus

14-11-17 Magdeburg entschlossen handelnInfo | Ticker | RSS | Mobile | WML

Zum vierten Mal in Folge wollen wir – antifaschistische und revolutionäre Gruppen aus Sachsen-Anhalt – den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs im Zweiten Weltkrieg nutzen, um mit einer Demonstration gegen den jährlichen Nazigroßaufmarsch, aber auch staatliche Repression, auf die Straße zu gehen. Zwar konnten wir in den Vorjahren durch unsere Mobilisierung mehr Menschen nach Magdeburg bewegen, was sich auch an den entschlossenen Aktionen gegen die Faschisten widerspiegelte, doch gelang es bisher nicht, den Aufmarsch komplett zu verhindern.

Darüber hinaus kam es zu einer ganzen Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen Nazigegner, die sich in Ermittlungsverfahren, Hausdurchsuchungen und Haftstrafen, hauptsächlich gegen Menschen sowie Strukturen in Burg und Magdeburg, äußerte. Wir wollen deshalb am Freitag, den 16. Januar 2015 mit einer antifaschistischen Demonstration in Magdeburg deutlich machen, dass ein entschlossener Antifaschismus gerade in Sachsen-Anhalt legitim und notwendig ist und wir uns nicht von den staatlichen Repressionsorganen kriminalisieren lassen.

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Siehe auch hier.

Antifaschist*innen verhindern rassistischen Aufmarsch gegen Geflüchtete im Köpenicker Allende-Viertel

Eine erfolgreiche antifaschistische Demonstration mit über 200 Teilnehmer*innen, für die nur einen Tag mobilisiert werden konnte, verhinderte gestern den angekündigten dritten Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassist*innen gegen die geplante Containerunterkunft im Köpenicker Allende-Viertel. Die Anmeldung der Heimgegner*innen wurde angesichts der angekündigten antifaschistischen Proteste im Vorfeld von der Anmelderin zurückgezogen. Dennoch wurde ungehindert weiter im Internet zu dem Aufmarsch mobilisiert, der jedoch aufgrund der Antifa-Demo nicht stattfand. Somit gelang es den Antifaschist*innen, den Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.

Geduldet von der Berliner Polizei konnte sich an dem Abend dennoch eine Gruppe von 50 aufgebrachten und zum Teil stark alkoholisierten Rassist*innen (auch aus Marzahn) sammeln und den Aufzug attackieren. Statt beide Seiten zu trennen und die angemeldete Demonstration störungsfrei zu ermöglichen, wurden durch die Polizei überwiegend die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen. Tina Böhm, Sprecherin der Initiative Uffmucken dazu: „Die Taktik der Polizei gestern sollte offensichtlich unsere Versammlung kriminalisieren und den Erfolg schmälern, dass wir erfolgreich den Aufmarsch von rassistischen Anwohner*innen und organisierten Neonazis verhindern konnten.“ Die Teilnehmer*innen wurden für Ordnungswidrigkeiten wie Aufkleber kleben brutal attackiert und in Handschellen abgeführt. Gleich drei Personen wurden als vermeintliche Lautsprechermoderation festgenommen. Böhm dazu: „Die Berliner Politik, die medienwirksam für eine Willkommenskultur wirbt und Rassismus angeblich verurteilt, sollte sich fragen, warum sie dann von ihren Uniformierten diejenigen attackieren lässt, die genau dafür in den Brennpunkten auf die Straßen gehen. Die Polizei machte wieder einmal deutlich, dass sie die Rassist*innen hofiert und antifaschistische Proteste dagegen kriminalisiert.“

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Breiter Protest gegen rassistische Hetze in Buch und Marzahn

Update: Rassist*innenaufmarsch in Buch ist wegen der Gegenproteste abgesagt. Sie wollen stattdessen am Donnerstag von Karow nach Buch ziehen. Parteien wollen ihre Demonstration trotzdem fortführen. Antifa-Demo ab 18 Uhr in Marzahn findet statt. Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise um 17.30 am Ostkreuz.

Am 24. November marschierten Neonazis, Hooligans und rassistische Anwohner*innen den vierten Montag in Folge durch Berlin-Marzahn. Trotz der erfolgreichen Blockaden der  Demonstration am vorangegangenen Samstag versammelten sich am Startpunkt ca. 500 Heimgegner*innen. Im Laufe der Route, die dieses Mal Richtung S-Bahnhof Marzahn und zum Eastgate führte, wuchs die Demo auf bis zu 750 Rassist*innen an. Während des ganzen Aufmarsches gab es wieder eine hohe Fluktuation der Teilnehmer*innen. Doch diesen Montag reagierte die Polizei zum ersten Mal etwas anders. Laut Polizeibericht wurden erstmals 6 Teilnehmer vorläufig festgenommen, weil sie sich vermummt hatten. Auf die Passivbewaffnung einiger Teilnehmer*innen, die ganz offen mit Bauhelmen ausgestattet waren, reagierten sie hingegen  nicht. Auch wurden wiederholt Pressevertreter*innen aus der Demo heraus von organisierten Neonazis bepöbelt, bedrängt und angegriffen, die Cops sahen sich jedoch nicht genötigt dem angemessen zu begegnen. Die 150 Gegendemonstrant*innen wurden im Wanderkessel vom S-Bahnhof zur angemeldeten Gegenkundgebung geleitet.

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24.11.2014 Berlin: Erneute Nazi-Demo in Marzahn

14-10-25 siempre antifaTauschende blockierten diesen Samstag die Nazidemo in Marzahn. Nach stundenlangem Warten und wenigen Metern Strecke mussten die Nazis umkehren. Nichts desto trotz wollen sie am Montag erneut durch Marzahn demonstrieren. Wie die letzten Montage haben sie eine Demonstration ab 19 Uhr an der Ecke Landsberger Allee / Blumenberger Damm angemeldet. Einen Überblick über die bisherigen drei „Montagsdemos“ in Marzahn gibt es hier.

Die Bucher Nazis verzichten nach den Gegenprotesten der letzten Wochen diesen Montag auf eine eigene Demonstration. Stattdessen wollen sie ab 17.45 Uhr antirassistische Proteste in Buch stören. Das Netzwerk Flüchtlinge willkommen in Buch und Karow (link is external) veranstaltet ab 17 Uhr einen Infostand und ab 18 Uhr eine Kundgebung in der Bucher Einkaufsmeile. Unter dem Motto „Unser Bezirk – unsere Regeln – unsere Entscheidungen!“ rufen die Nazis ab 17.45 zu einer Kundgebung an der Walter-Friedrich-Straße / Wiltbergstraße dagegen auf. Letzten Montag waren 250 Nazis unter Protesten von 120 GegendemonstrantInnen durch Buch gezogen (link is external). Vorletzten Donnerstag hatten 60 AntifaschistInnen die „Lichterkette“ der Bucher Nazis gestört.

Da die Nazis wie gesagt sehr angefressen nach Samstag sind und auch im Internet zu Rache aufrufen, wäre es sinnvoll sich nur in Gruppen zu bewegen. Treffpunkt hierfür wäre 18.00 Uhr Ostkreuz – Sonntagstraße. Oder ihr organisiert euch selbst in euren Bezugsgruppen.
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Quelle: http://www.antifa-berlin.info/news/706-erneute-nazi-demo-in-marzahn-am-montag

Überregionale antirassistische Demonstration – 01.12.2014 in Dresden

14-12-01 DresdenInfo | Ticker | RSS | Mobile | WML

Rassismus  hat viele Formen. Manche sind klar zu erkennen, andere sind versteckt und kommen maskiert daher. Seit über einem Monat veranstaltet die  rassistische Grup- pierung PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die  Islamisierung des Abendlandes“) jeden Montag eine Demonstration durch  die Innenstadt, um gegen die angebliche „Islamisierung“ Deutschlands und  „Glaubenskriege auf deutschem Boden“ zu demonstrieren.  Unter dem  Deckmantel einer friedlichen Bürgerbewegung demonstriert diese Koalition  aus Nazis, Rassist*innen, Fußballanhängern und konservativen  Bürger*innen mit erheblichen Zulauf durch die Dresdner Innenstadt.  Zuletzt schlossen sich 3500 Rassist*innen diesem Aufzug an.

PEGIDA  versucht an die aktuellen Debatten um den IS anzudocken, um ihre  rassistischen Ressentiments zu verbreiten und gegen Migrant*innen und  Muslime*a mobil zu machen. Im bekannten Nazijargon wird vom „Erwachen  des Volkes“ gesprochen und die Angst vor geflüchteten Menschen geschürt,  indem herbei halluzinierte Horrorszenarien wie “Glaubenskriege auf deutschem Boden” verbreitet werden. PEGIDA  versucht dabei an die Montagsdemonstration von 1989 anzuknüpfen, wodurch  eine Einheit à la  „Wir sind das Volk“ herbei beschworen wird. Doch ein “Wir” konstruiert auch immer ein “Die Anderen”!
Während die Stadt Dresden am 13. Februar noch scheinheilig eine Menschenkette durchführt, sieht die AG 13. Februar dieses Symbol dadurch gefährdet, dass das Symbol ja nur dem Dresdner Opfergestus gelte nicht aber der Positionierung gegenüber Hass und Rassismus und überlegt eine “Menschenkerze” oder dergleichen zu veranstalten. Die Dresdner CDU stellt sich hingegen in einer öffentlichen Stellungnahme gegen aktiven Protest gegenüber den Rassist*innen, wahrscheinlich in der Hoffnung vermehrt Wähler*innenstimmen am rechten Rand zu fischen.
Für uns steht fest, dass wir am 01.12.2014 den PEGIDA-Anhänger*innen und ihrer rassistischen Hetze entgegentreten werden.

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22.11. Berlin: Silvio Meier-Demonstration 2014

14-11-22 Silvio MeierSeit über 20 Jahren gehen Antifaschist*innen Ende November in Friedrichshain auf die Straße, um an die Ermordung von Silvio Meier und all den anderen Opfern rechter Gewalt zu erinnern. Es war schon immer ein Anliegen der Demo aktuelle nazistische Entwicklungen zu benennen und gegen diese vorzugehen. Ebenfalls spielten tagespolitische Schwerpunkte eine zentrale Rolle, wie die Verteidigung von linken Freiräumen, rassistische Angriffe, die Verschärfung der Asylpolitik sowie Gentrifizierung. Dieses Jahr soll die Demonstration von Friedrichshain nach Kreuzberg gehen, um sich mit einem Teil der aktuellen politischen Kämpfe in Berlin zu solidarisieren, unter anderem mit den Kämpfen um Wohnraum und jene gegen den rassistischen Normalzustand.

Seit Jahren betreibt die Europäische Union, mit dabei an vorderster Front die Bundesrepublik Deutschland, eine mörderische Politik der Abschottung und Abschreckung. Die „Festung Europa“ ist jährlich Schuld an dem Tod von tausenden Menschen, die versuchen in der EU ein menschenwürdiges Leben zu finden. Innerhalb der deutschen Grenzen versucht die Politik hingegen alles daran zu setzen um den Asylsuchenden ein menschenwürdiges Leben zu verwehren. Dies zeigt sich u.a. an dem Lagersystem, der Residenzpflicht, dem Gutscheinsystem, sowie dem Arbeitsverbot für die Geflüchteten. Aber auch auf der Straße zeigt die rassistische Hetze Wirkung. In Deutschland kam es im 1. Halbjahr 2014 bundesweit zu mindestens 47 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte, allein davon 23 Brandanschläge.

Sich gegen jede Form von rassistischer und nazistischer Unterdrückung zur Wehr zu setzen und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren ist zentrale Aufgabe einer antifaschistischen Bewegung. Doch ein solcher Antifaschismus muss deshalb immer antikapitalistisch sein und Antworten auf die sozialen Fragen in der Gesellschaft entwickeln – ob im Betrieb oder im Stadtteil. Die Mieten steigen rasant, Wohnraum wird für viele unbezahlbar, es droht die Überschuldung oder die Zwangsräumung. Soziale Milieus werden zerstört und linke Freiräume polizeilich beseitigt. Den Kampf um das „Recht auf Stadt“ zu führen, bedeutet, die soziale Frage im urbanen Raum zu stellen. Deshalb ist es höchste Zeit zu handeln und diese Probleme gemeinsam anzugehen!

Silvio-Meier-Mahnwache: Mittwoch / 21. November / 17 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Silvio-Meier-Demo: Samstag / 22. November / 15 Uhr / U-Bhf. Samariter Straße
Weitere Infos: Silvio-Meier-Bündnis

#berlinbuch – Anti-Asyl-Aufmarsch am 17. November

14-11-17 Buch„Gegen Rassismus – Gefüchtete willkommen in Buch und Karow”
Demo gegen Rassismus: Mo, 17.11.2014 | 19:30 Uhr | S-Bahnhof Buch (Pankow)

Vortreffpunkt: Mo, 17.11.2014 | 19:00 Uhr | S-Bahnhof Pankow (Pankow)

Mehr Infos: Willkommensnetzwerk “Pankow Hilft!”

Am Montag, den 17.11., ist eine rassistische Demonstration im Ortsteil Berlin-Buch um 20 Uhr angemeldet. Organisiert wird diese Veranstaltung von der dubiosen Bürgerinitiative „Pankow lebenswert“. Diese hatte bereits am 1. November 2014 zu einer Kundgebung und anschließender Demo aufgerufen, zu der 200 Menschen kamen. Die Hauptorganisation stellte damals die NPD Pankow mit Unterstützung von der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf sowie NPD Brandenburg und JN Berlin.
 
Es ist davon auszugehen, dass die Hauptorganisation wieder von der NPD Pankow bzw. organisierten Rechtsextremen aus Pankow gestemmt wird. Bei den bisherigen Lichterketten in Buch und auf der Facebook-Gruppe, die gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in Buch hetzt, gab es keine Abgrenzung gegenüber Rassismus, der NPD oder anderer rechter Gesinnungen.

Deshalb sagen wir STOPP: Wir heißen Flüchtlinge in Buch, Pankow und Berlin willkommen!

Die Demonstration am kommenden Montag reiht sich in eine neue Welle rassistischer Mobilisierung in Berlin ein. So finden seit nunmehr zwei Wochen immer Montags rassistische Demonstrationen in Marzahn statt, letzte Woche erreichte die Teilnehmendenzahl knapp 600 Menschen. An diversen Orten finden immer wieder kleiner Aktionen gegen Flüchtlinge und Unterkünfte statt. Darüber hinaus kam es in Berlin-Buch, Marzahn, Köpenick und Spandau immer wieder zu Gewaltvorfällen im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften. Bauzäune wurden umgestoßen, Sicherheitspersonal mehrfach bedroht sowie rassistische Parolen auf Transparenten angebracht.

Deshalb:

Es ist wichtig, dass sich am Montag, den 17.November viele Menschen aus Buch, Karow und Pankow eindeutig gegen diese rassistische Hetze unter dem Einfluss der NPD positionieren.

Das „Netzwerk für Demokratie und Respekt in Buch und Karow“ und die Pankower Parteien DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Piratenpartei rufen auf, ab 19:30 Uhr S-Bhf Buch sich an „Gegen Rassismus – Refugees welcome“ zu beteiligen.

Eine gemeinsame Anreise findet um 19:00 Uhr vom S-Bhf Pankow statt.

10.11.2014 Dresden: Erneute Demonstration gegen „PEGIDA“-Veranstaltung!

14-11-10 DresdenErneute Demonstration gegen „PEGIDA“-Veranstaltung! +++ Montag, 10.11.14 um 17:00 Uhr am Neustädter Markt („Goldener Reiter“) +++ Eine weitere, natürlich völlig falsch verstandene Version, des im Original schon schlechten „Wir sind das Volk“, versucht in Dresden Fuß zu fassen. Im Unterschied zum verqueren und im Vergleich fast schon putzig-harmlos anmutenden Verschwörungsstadl der Marke Lothar Lange, kommt diese „Montagsdemo“ mit unverhohlenem Rassismus und der Angst vor der drohenden „Islamisierung“ Deutschlands daher.

Schon drei Montage in Folge konnte die, aus dem AfD-Umfeld angemeldete, Demonstration „besorgte Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“, gewaltaffine Fußballfans, Rocker*innen und organisierte (Neo)Nazis in der Innenstadt versammeln, um z.B. ihre Forderung nach einem Zuwanderungsstopp für Menschen aus Krisenregionen und der Abschiebung von als Salafisten wahrgenommenen Personen unter die Menschen zu bringen.

Hierbei versuchen die Veranstalter*innen von PEGIDA („Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes“) sich als friedliche Bürger*innenbewegung zu geben. Wie weit es mit der angeblichen Friedfertigkeit der Teilnehmenden ist, zeigen die verbalen und gewaltsamen Übergriffe auf Protestierende und Pressevertreter*innen. So steht für uns außer Frage, dass es sich hierbei nicht um angeblich besorgte Bürger*innen sondern schlicht und einfach um verkappte (Neo)Nazis und Rassist*innen, zumindest aber um abscheuliche Patriot*innen handelt! Weiterhin scheint sich die Lage zu verschärfen, da die Teilnehmer*innenzahl bis jetzt von Woche zu Woche anstieg. Laut Facebook gibt es für den kommenden Montag schon knapp 1000 Zusagen. Allein schon wegen dieser drohenden Gefahr sehen wir es in unserer Pflicht erneut für eine Gegenveranstaltung zu mobilisieren.  Um diesen widerlichen Mob zu demaskieren und ihn als das zu entlarven was er ist, nämlich Bestandteil einer Ideologie der Ungleichwertigkeit, wollen wir dieser Hetze etwas entgegensetzen.

Da wir es nicht verantworten wollen, dass Menschen sich in Gefahr begeben, um zu skandalisieren, dass diese stumpfen Rassist*innen ungestört öffentlich hetzen können, werden wir gemeinsam und in Form einer Demonstration am kommenden Montag in die Dresdner Altstadt ziehen.

+++ Montag, 10.11.14 um 17:00 Uhr am Neustädter Markt („Goldener Reiter“) +++

Es gibt kein Recht auf Propaganda menschenverachtender Einstellungen!

Bewerbt den Aufruf auf allen Kanälen, und kommt zahlreich zur antifaschistischen Demonstration.